Während in der Ratssitzung am vergangenen Montag die Diskussionen über Konsolidierungslisten und das weitere Verfahren fortgeführt wurden und der Kämmerer über eine Initiative des Kreisverbands der Kämmerer im Hinblick auf [...]
Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren in NRW (wir berichteten) erklären die Jusos im Rhein-Sieg-Kreis :
Heute ist ein guter Tag für alle Studierenden in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag hat die Abschaffung der [...]
Nach den aktuellen Beratungen im Wissenschaftsausschuss des Düsseldorfer Landtags zum Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung, mit dem die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zum kommenden Wintersemester abgeschafft werden sollen, beginnt nun der Countdown [...]
Zu einer Verkehrskonferenz hatten die SPD Mittelrhein sowie die SPD-Fraktion im Regionalrat Köln am 12.02.2011 ins Horion Haus der LVR in Köln eingeladen.
Die Themenpalette umfasste die Bereiche Güterverkehr in der [...]
Die SPD ? Fraktion hatte im letzten Hauptausschuss hat den Antrag gestellt, die Bürgerinnen und Bürger in Eitorf in Form einer Internetbefragung am Haushalt 2011 zu beteiligen. Zur Begründung verwies der [...]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Storch,
die SPD ? Fraktion beantragt die Bürgerinnen und Bürger in Eitorf in Form einer Internetbefragung am Haushalt 2011 zu beteiligen.
Begründung:
Die derzeitige schwierige [...]
Als direkte Reaktion auf den von der SPD-Eitorf am 19. Januar 2011 durchgeführten Bürgerdialog zum Thema ?Schule in Eitorf? beantragt die SPD ? Fraktion, die erforderliche Elternbefragung schnellstmöglich durchzuführen und den [...]
In der Zweckverbandsversammlung des Nahverkehrs Rheinland musste sich Dirk Helfert, Leiter des Verkehrsbetriebs Rheinland der DB Regio, die massiven Vorwürfe der Politik anhören. Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion [...]
Erste Beratung der Konsolidierungslisten zum Haushaltsentwurf im Hauptausschuss
Nach intensiver Beratung im Rahmen einer weiteren Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende und nach eingehender Befragung des Kämmerers hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, die nachfolgenden Maßnahmen der von Bürgermeister Dr. Storch vorgelegten Konsolidierungsliste nicht mitzutragen. Kurz zusammengefasst handelt es sich um alle vorgeschlagenen Streichungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur.
Im Einzelnen lehnt die SPD-Fraktion Kürzungen bei der Beschaffung für die Gemeindebibliothek, das Jugendcafe, die Musikschule, der Feuerwehr sowie einer Kürzung der Mittel für den kulturellen Bereich, den Touristik-Verein und das Fest der internationalen Begegnung ab. Nicht verhandelbar und aus Sicht der SPD-Fraktion ebenfalls abzulehnen sind die vorgeschlagenen Einführung einer Sportstätten-Nutzungsgebühr sowie die Einführung von Standgebühren beim Fest der internationalen Begegnung.
Die SPD ? Fraktion im Eitorfer Gemeinderat hat den Antrag gestellt, die Bürgerinnen und Bürger in Eitorf in Form einer Internetbefragung am Haushalt 2011 zu beteiligen. Zur Begründung verwies der Fraktionsvorsitzende [...]
