Kategorie: Anträge der SPD Fraktion

Anfrage der SPD-Fraktion Holzfußgängerbrücke Cäcilienstr./Haus am Eipbach

21.05.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der parallel zur Cäcilienstr. verlaufende Eipbach wird durch eine Bruchsteinmauer begrenzt, die auch als Hochwasserschutz dient. In Höhe des Pflegeheimes Haus am Eipbach/Sentivo befindet sich eine Holzfußgängerbrücke. Diese Holzbrücke wird auch als “Fußweg” zwischen Asbacher Str./Cäcilienstr. entlang des Pflegeheimes in Richtung Treppenaufgang an der Leienbergstr. in Richtung Krankenhaus ausgewiesen. Die Brücke ...

Antrag der SPD-Fraktion Prüfauftrag hier: Unterstützung der DLRG Ortsgruppe Eitorf beim Ankauf und Finanzierung einer neuen Fahrzeughalle

08.05.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sind primär eine staatliche Aufgabe, von der Kommune, Bundesamt BKK, Bundesanstalt THW bis zum Innenministerium. Im Schadensfall geht es jedoch nicht ohne die Hilfsorganisationen vor Ort. So DLRG, Feuerwehr, Wasserwacht oder THW, um nur einige zu nennen. In diesem Bewusstsein unterstützt der Staat Hilfsorganis...

Antrag der SPD-Fraktion hier: Überprüfung der Parksituation Hospitalstr./Eschenweg/Finkenweg und Lindenstr. 25.03.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Höhe der Einmündung Eschenweg wurde auf der Hospitalstr. eine gelb markierte Parkbucht eingezeichnet. Uns ist durchaus bewusst, dass markierte Parkflächen die allgemeine Regelung aufheben, wonach 5 Meter vor und hinter einer Einmündung nicht geparkt werden darf (§12 StVO). Trotzdem erscheint uns die Verkehrssituation problematisch, denn im Verlauf der Hospitalstr. wurde kurz vo...

Antrag der SPD-Fraktion Errichtung einer Schnellladestation in der Gemeinde Eitorf 30.04.2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Namen der SPD-Fraktion Eitorf stellen wir folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung und bitten um Verweisung in den zuständigen Fachausschuss:

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, 1. geeignete, zentrale Standorte im Gemeindegebiet Eitorf für die Errichtung mindestens einer öffentlich zugänglichen Schnellladestation (DC-Ladeinfrastruktur) zu identifizieren, 2. die technischen, rech...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Eitorf beantragt, auf der Homepage der Gemeinde eine öffentlich zugängliche, regelmäßig aktualisierte Übersicht zu den Sachständen laufender kommunaler Projekte einzurichten. Diese Übersicht soll: * wöchentlich aktualisiert werden, * die jeweilige Projektbezeichnung enthalten, * die Ausgangsproblematik und Projektziele benennen, * die bisherige Historie des Vorhabens kompakt darstellen, * sowie den...

Antrag zur Wiederherstellung der Fahrbahndecke der Höhenstraße/Bauarbeiten Auelswiese 21.05.2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Namen der SPD-Fraktion beantragen wir hiermit die umgehende Wiederherstellung der Fahrbahndecke der Höhenstraße und die Behandlung des Antrags im zuständigen Fachausschuss. Nach Abschluss von Bauarbeiten weist die Höhenstraße aktuell zahlreiche, teils mehrere Zentimeter tiefe Furchen und Unebenheiten auf. Diese stellen insbesondere für Fahrradfahrer, Inlineskat...

Antrag auf Einrichtung einer kommunalen Enquetekommission 03.01.2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in unserer Gemeinde ist der Rückgang von industriellen Arbeitsplätzen seit Jahren zu beobachten. Dies hat für die Gemeinde in verschiedenen Bereichen Auswirkungen. Die Gewerbesteuer geht zurück, Arbeitsplätze werden abgebaut, junge Menschen finden in bestimmten Berufen keine Ausbildungsplätze mehr und verlassen die Gemeinde. Die Attraktivität von Eitorf nimmt, gerade für junge Mensche...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Die SPD-Fraktion Eitorf regt die Errichtung von öffentlichen Spielplätzen in Mühleip und Bitze an.

Für Mühleip kommt das Grundstück in Frage, welches die Gemeinde Eitorf plant, zu kaufen. Wir beantragen hier eine Prüfung und Umsetzung dieses Vorhabens. Ein Ergebnis dieser Prüfung erbitten wir zur nächsten Ratssitzung im September.

Auch soll für den Ortsteil Bitze ein geeignetes Grundstück für einen öffentliche...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD - Fraktion beantragt die Einplanung von Haushaltsmitteln für den Haushalt 2023/2024 für die Planung und Errichtung eines Soccer-Feldes in der Ortslage Mühleip.

Begründung: Die beiden Soccerfelder im Siegpark bzw. am Teilstandort der Mosaikschule Eitorf - Harmonie zeigen, dass das Interesse an sportlicher Betätigung bei den Kindern und Jugendlichen groß ist. Um eine missbräuchliche Nutzung der gem...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD - Fraktion beantragt, dass der Straßenbelag der Straße Kalkbitze ausgebessert wird.

Begründung: Die Straße hat weder Fußgänger- noch Radweg. An einigen Stellen ist die Bitumendecke stark beschädigt. Fußgänger wie Radfahrer könnten an diesen Stellen stürzen. In Höhe Haus Nr. 1 wurde bereits ausgebessert, nicht aber im weiteren Verlauf der Straße. Durch vergangene Baumaßnahmen an Kanal- und Wasserleitungen, ist die Fahrbah...