Hauptausschusssitzung des Rates

Haushaltsberatungen konstruktiv aber schwierig

Drei Themen dominierten die Sitzung des Hauptausschusses am Montag, den 14.März 2011, insbesondere die hausärztliche Versorgung in Eitorf, der Brandschutzbedarfsplan der Feuerwehr und besonders wichtig weitere Informationen zum Haushalt 2011.

Zum Thema hausärztliche Versorgung referierten zunächst Herr Klemme vom Kreisgesundheitsamt sowie Herr Dr. Rösing vom Ärztenetz Eitorf. Die sich daran anschließende lebhafte Diskussion drehte sich im Wesentlichen um die langfristige Abdeckung einer ausreichenden medizinischen Versorgung von Eitorf mit Haus- und Fachärzten. Dazu forderte die SPD-Fraktion den Bürgermeister auf, die Entwicklung eines langfristigen Versorgungskonzepts vorzubereiten, in dem die Verwaltung zunächst die Informationen und Anregungen, die in großer Zahl auch in der Sitzung genannt wurden, zu sammeln und zu strukturieren.
Das Maßnahmenkonzept zum Brandschutzbedarfsplan, das von der SPD in Form eines Sachstandsberichts angefordert worden war, wurde umfassend vom Leiter der Feuerwehr, Herrn Bensberg, in der Sitzung vorgestellt. Daraus ergaben sich zahlreiche Nachfragen zu dem Erfordernis einer zweiten Brandschutzwache und einer Aufstockung bzw. Erneuerung des Fuhrparks. Beide Maßnahmen sind in den Haushaltsansätzen der kommenden Jahre bereits berücksichtigt.

Beim dritten Thema, den laufenden interfraktionellen Haushaltsberatungen, handelte es sich im Wesentlichen um die Darstellung des Diskussionsstands und des weiteren Procederes. Über die Konsolidierungslisten des Bürgermeisters als Ergänzung zur Einbringung des Haushalts haben in den vergangenen Wochen etliche Beratungen und Gespräche stattgefunden. Bernd Zielinski von der SPD-Fraktion wiederholte die Aussage seiner Partei, in den Bereichen Soziales, Bildung und Familie keinen Kürzungen zuzustimmen. Er machte aber gleichzeitig auch klar, dass sich die SPD in der Opposition nicht als ?Generalblockierer? verstehe, sondern natürlich daran interessiert sei, dass Eitorf nicht in den Nothaushalt rutsche. ?Das wäre für die Gemeinde eine Katastrophe, denn dann hätte man kaum noch Möglichkeiten, gestalterisch etwas für die Menschen in Eitorf zu tun,? war sein abschließender Kommentar.