SPD Eitorf

Ein Angebot für Kleinbetriebe, Freiberufler, Solo-Selbstständige und Gründer 

Heute wurden im Bundestag Soforthilfen verabschiedet. Wie bereits angekündigt, möchte die SPD Eitorf Unternehmer und Kleinstbetriebe darüber nun direkt informieren.

Damit die Mittel schnell ankommen, gibt es das rein [...]

Seitdem alle Kindertagesstätten, Kindertagespflegen, Schulen und Fördernde Offene Ganztagsschulen (FOGS) aufgrund der Verbreitung des Corona-Virus geschlossen sind, stehen viele Eltern vor einer großen Herausforderung in ihrem Alltag, um die Betreuung ihrer Kinder zu gewährleisten. Dazu hat die [...]

Eine Situation,wie sie durch den Ausbruch von Corona entstanden ist, hat die deutsche Wirtschaft noch nicht erlebt. Von jetzt auf gleich müssen viele Betriebe in Deutschland und auch in Eitorf auf unbestimmte Zeit schließen. Aufgrund des Schutzes werden Veranstaltungen abgesagt, Schulen, Museen, [...]

In der letzten Sitzung stellte die SPD-Fraktion einen Antrag um einen Sachstand bezüglich der noch nicht geklärten Nutzungszeiten im Hermann Weber Bad für die DLRG zu erhalten. Erstaunlicherweise wurde der Antrag der SPD-Fraktion nicht abgedruckt. Es ist üblich, dass die politischen Anträge der [...]

Im Personalausschuss stand der Stellenplan der Gemeinde auf der Tagesordnung. Andreas Hubert, Thomas Welteroth und Bernd Thienel stimmten dem Stellenplan, welcher in den Haushalt einfließt, zu. Auf ausgeschriebene Stellen gibt es meist nur wenige Bewerbungen, so dass sich Besetzungen hinauszögern. Insbesondere im Bereich der Ausbildungsstellen muss die Gemeinde Akzente setzten, um künftig geeignete Bewerber zu finden. Die SPD-Fraktion legt Wert darauf, dass die Schulsozialarbeit auch in den folgenden Jahren fortgeführt wird, egal ob das schwarz/gelbe Landesregierung die 60-prozentige Förderung auch künftig übernimmt oder nicht.

Der JISS-Ausschuss (Jugend, Integration, Senioren, Soziales) tagte ebenfalls. Frau Dreger-Wißmann berichtete umfassend über die Arbeit der Seniorenvertretung und deren künftige Aktionen. Die Jugend fand ihr Sprachrohr in Thomas Nolden, der über Aktionen des Kulturrucksackes und über die Nutzung des 2018 angeschafften Fahrzeuges berichtete. Die SPD-Fraktion dankt den Vertretern von Senioren und Jugend für ihre Hartnäckigkeit im Sinne dieser Zielgruppen. Wir sind bereit, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Ernüchternd, wenn nicht gar beängstigend war der Bericht des Kreisjugendamtes zur Anzahl der zur Verfügung stehenden Kindergartenplätze. In unserer Gemeinde fehlen ca. 100 Plätze in der ü3-Betreuung und ca. 40 Plätze in der u3-Betreuung. Dies stellt berufstätige Eltern vor kaum lösbare Probleme, vom pädagogischen Ansatz für die Entwicklung der Kinder ein Desaster. Elisabeth Klein, Michael Fuchs und Bernd Thienel werden in der SPD Klausurtagung zum Haushalt Lösungsvorschläge einbringen. Es müssen umgehend Gebäudestandorte und KiGa-Träger gefunden werden.

Der Hauptausschuss beschloss mit den Stimmen der SPD einstimmig, auch für 2019 auf die Sportstättennutzungsgebühren zu verzichten. Wir streben die gleiche Regelung auch für 2020 an, immer mit Blick auf den Fortgang der Baumaßnahmen an den Sportstätten. Dem Antrag einer Wählervereinigung die Einwohnerfragestunde an den Anfang jeder Tagesordnung zu stellen stimmte der Hauptausschuss mehrheitlich nicht zu und folgte der Empfehlung der Verwaltung und des Bürgermeisters. Die SPD Fraktion hatte dieses Thema bereits in den letzten Haushaltsberatungen aufgegriffen, um eine bessere Einwohnerbeteiligung zu gewährleisten. Bernd Thienel machte den Kompromissvorschlag, dass der Bürgermeister zu Beginn jeder Sitzung die anwesenden Einwohner kurz nach ihren Anliegen befragt, damit Verwaltung und Ratsmitglieder sich gegebenenfalls auf die Einwohnerfragestunde einstellen können, ohne hier bereits in die Diskussion einzusteigen. Diesem Vorschlag folgte der Ausschuss auf Empfehlung des Bürgermeisters leider nicht. Ein wichtiges Thema war außerdem die Neuregelung der Straßenausbaugebühren. Das Land NRW wird diese künftig anteilig fördern und über die KFW-Bank Finanzierungen anbieten. Da Ausführungsvorschriften und Förderrichtlinien noch fehlen, wird die SPD-Fraktion hier weiter darüber berichten.

Gerne folgten Ortsvereinsvorsitzender Alexander Jüdes gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Sara Zorlu der Einladung der Eitorfer Tafel. Der Empfang fand im Gemeindesaal der evangelischen Kirche statt und im Anschluss konnten interessierte Gäste sich die Räumlichkeiten der Tafel anschauen. Tafelvorsitzender Paul Hüsson begrüßte die Gäste, darunter Vertreter vieler Vereine, der Eitorf Stiftung, des Förderverein Jugend, der AWO, Vertreter beider Kirchen und die ehrenamtlichen Helfer. In einer Präsentation gab er einen Einblick in die wichtigsten Zahlen und Fakten in Eitorf und berichtete über die Arbeit der Tafel. „Beim Thema Armut kommt den meisten Menschen nicht als erstes Deutschland in den Sinn – eine der reichsten Nationen der Welt. Doch trotz der guten wirtschaftlichen Lage sind in Deutschland Millionen Menschen von Armut betroffen oder bedroht. Bei der Tafel kann man erleben, wie sehr das Ehrenamt und das Füreinanderdasein sofort Wirkung entfaltet, wenn unmittelbar nach Nachweis der Bedürftigkeit geholfen wird.“, so Paul Hüsson. Mit viel Dankbarkeit aber auch mit ein wenig Stolz auf das Engagement der zahlreichen helfenden Hände berichtete er, wie sich die Arbeit der Tafel organisieren lässt, wie Zeitpläne umgestaltet werden mussten, damit sie dem zeitweiligen Ansturm der Flüchtlinge so gerecht werden konnten, dass sie auch die Bedürfnisse der anderen Nutzerinnen und Nutzer nicht vernachlässigten. Alleine zwischen 2016-17 waren 403 Personen, unter anderem leider ein Großteil Kinder unter 10 Jahren und Menschen über 60 Jahre bedürftig, aus insgesamt 28 Nationen.

Dazu äussert Alexander Jüdes: „Ich bin den Aktiven der Tafel für ihre Arbeit sehr dankbar. Nach der Flüchtlingswelle vom Herbst 2015 Konnte so vielen Menschen ehrenamtlich geholfen werden. Besonders hervorzuheben ist, dass die Eitorfer Tafel keine Unterschiede bei bedürftigen Menschen macht, ganz gleich welche Herkunft sie haben. Die zweifellos auftretenden Konkurrenzen haben sie durch eine kluge Organisation bewältigt. Dieser Einsatz ermutigt mich gerade als Vertreter einer Partei vor Ort, uns noch stärker für den Kampf gegen Armut und soziale Ungleichheit einzusetzen. Wir unterstützen die Anliegen der Tafel sehr gerne,“ betont Jüdes.
Im Gespräch wies Fraktionsvorsitzende Zorlu die Vertreter der Tafel auf die Möglichkeit hin, dass es ein Verfügungsfonds der Gemeinde Eitorf gibt, der mit einem gewissen Budget ausgestattet ist, um Projekte und zum Teil auch Investitionen zu fördern.