Die SPD-Fraktion beantragt die Abschaffung der Parkgebühren im Bereich des Krankenhauses.
Zur Begründung: Das Thema „Parkgebühren“ hat den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Eitorf schon [...]
Wieder ein Bundestagskandidat aus Eitorf
Der Fraktionsvorsitzende der Eitorfer SPD, Dietmar Tendler, wurde auf der Wahlkreiskonferenz der Rhein-Sieg SPD mit 53 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung zum Bundestagskandidaten gewählt. Dietmar Tendler tritt im Wahlkreis 98 an.
Burkhard Schmidt, SPD-Vorsitzender aus Eitorf, dazu: „Die Eitorfer SPD ist natürlich froh, glücklich und stolz, dass wir mit Dietmar Tendler erstmalig einen Eitorfer Sozialdemokraten zum Bundestagskandidaten gewählt haben. Dietmar Tendler erfüllt alle Voraussetzungen, dieses Amt zu übernehmen. Er ist seit 30 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv. Er kennt den Wahlkreis und er kennt die Sorgen und Probleme der Städte und Gemeinden im Wahlkreis. Er kennt aber vor allem die Sorgen und Nöte der Menschen in seinem Wahlkreis. Endlich schicken wir jemanden nach Berlin, der wirklich von der Basis kommt.“
Annik Bolten verabschiedet
Im Rahmen der Weihnachtsfeier hat die SPD-Ratsfraktion und der SPD-Vorstand Annik Bolten verabschiedet. Annik Bolten war Vorstands- und Ratsmitglied und ist nach Hennef verzogen.
Burkhardt Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender, und Dietmar Tendler, Fraktionsvorsitzender [...]
SPD Eitorf zum Jahresausklang
Der Vorstand und die Ratsfraktion der SPD Eitorf wünscht allen Mitgliedern sowie den Bürgerinnen und Bürgern von Eitorf ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten und gesunden Start [...]
SPD-Ortsverein Eitorf ehrt Mitglieder
Auf der letzten Mitgliederversammlung des Ortsvereins der SPD Eitorf in diesem Jahr im „Schützenhof“ wurden traditionell langjährige Mitglieder geehrt. Die Ehrungen nahmen der Ortsvereinsvorsitzende Burkhard Schmidt und [...]
Frohe Botschaft zur Regionale 2010 (Siegtalradweg)
Wie die SPD-Vertreter des Rhein-Sieg-Kreises in der Verkehrskommission des Regionalrates Achim Tüttenberg, MdL, und Dietmar Tendler mitteilen, hat die Verkehrskommission des Regionalrates Zuwendungen für die Regionale 2010 (Siegtalradweg [...]
Einweihung des Minispielfeldes in Harmonie
Im Beisein von Kommunalpolitikern, Verwaltungsmitarbeitern, einem Mitglied des Fußball-Verbands Mittelrhein und natürlich dem Kollegium der Grundschule Harmonie sowie zahlreicher Eltern und Kinder wurde am 27.11.08 ein weiteres DFB-Minispielfeld [...]
Äpfel mit Birnen verwechselt
Die FDP reklamiert im letzten Mitteilungsblatt die zügige Abwicklung einer Baumaßnahme in Bourauel und vergleicht dies mit einer von der FDP beantragten und vom Landesbetrieb Straßenbau NRW ablehnenden Haltung zum Radweg an einer Landstraße. Ebenso bezieht sie sich auf eine Verzögerung der Bearbeitung eines Antrags bezgl. Tempo 30 Regelung beim Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises.
„Es ist schon ein ungewöhnlicher Vorgang wenn eine Partei die aktive und zügige Arbeit eines 1. Beigeordneten in einer Angelegenheit, die die Gemeinde betrifft kritisiert“, so Bernd Zielinski, Pressesprecher der SPD Fraktion. Hier werden bewusst oder aus Dummheit zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte in einen politischen Kontext gesetzt.
SPD Kreistagsfraktion sieht Kreishaushalt in kritischer Verfassung
Die Sozialdemokraten sind über den Entwurf des Haushaltsplans 2009 des Landrats überrascht.
Fraktionsvorsitzender Sebastian Hartmann fasst diese Überraschung zusammen: „Wir haben mit viel gerechnet. Mit so einem mageren, perspektivlosen Ansatz jedoch nicht. Das ist ein Offenbarungseid des Landrats. Die Rahmenbedingungen des Haushalts und der Kreisfinanzen sind keine wirklichen Überraschungen. Seit 2003 – mit der nur optischen Ausnahme des vergangenen, formal ausgeglichenen Haushalts 2008 – ist der Kreishaushalt strukturell nicht ausgeglichen. Regelmäßig übersteigen Ausgaben die Einnahmen. Gebetsmühlenartig trägt Landrat Kühn vor, dass an der Misere immer wieder Land und Bund hinsichtlich Aufgabenverlagerungen Schuld seien. Dennoch trägt der Landrat allein die Verantwortung dafür, eigene Anstrengungen jenseits von Schuldzuweisungen vorzunehmen. Dramatischerweise wird dies erneut fahrlässig verspielt. Zahlreiche Chancen bleiben ungenutzt. Wir haben allein in den vergangenen Haushaltsjahren 35 Mio. Euro an Vermögen in Form von RWE Aktien einfach konsumiert, um die laufenden Ausgaben zu decken. Jedes Unternehmen, jede Privatperson, die so handeln, wäre in kurzer Zeit ruiniert.“
Feier in der KiTa Immergrün
Der Kinderhort Eitorf, 1995 als Elterninitiative gegründet, hat einen neuen Namen bekommen: KiTa Immergrün. Das war ein Grund zu feiern.
SPD-Ratsmitglied Mechtild Jüdes-Dreesen besuchte die Feierstunde und bedankte [...]