Mehrheitlich hat der Rat in seiner Sitzung vergangene Woche den Haushalt 2007 verabschiedet. Heftige Kritik von allen Fraktionen musste Bürgermeister Dr. Storch in den Haushaltsreden der Fraktionen über sich ergehen [...]
Autor: SPD Eitorf
Kreistagsabgeordneter Dietmar Tendler: Abgelehnte Gesamtschülerzahlen brechen neuen traurigen Rekord
Dietmar Tendler, Schulpolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion: "Der Kreis muss seine Verantwortung erkennen und endlich für eine ausreichende Versorgung mit Gesamtschulplätzen sorgen"!
Auch in Eitorf stellen wir seit Jahren erhebliche Ablehnungen Eitorf Anträge bei der Gesamtschule in Hennef fest. Bereits seit einigen Jahren weist die SPD-Kreistagsfraktion auf das ungünstige Verhältnis zwischen Anmeldewünschen und tatsächlichen Plätzen an Gesamtschulen in unserer Region insgesamt hin. Während die Bundesstadt Bonn ihre Kapazitäten in den vergangenen Jahren ausbaute, stagnierten die verfügbaren Plätze im Kreis auf viel zu niedrigem Niveau. Bereits im Jahr 2005 Hinweis auf dramatische Lage Zuletzt regte die SPD-Kreistagsfraktion im vorletzten Haushaltsjahr an, "unverzüglich geeignete Maßnahmen einzuleiten mit dem Ziel, zum Schuljahresbeginn 2006/2007 ein deutlich ausgeweitetes Gesamtschulangebot im Rhein-Sieg-Kreis sicher zu stellen", so der Antragstext vom 03.03.2005 (!!).
Rat leht einstimmig Denkmalschutz für Überreste von V1 Abschussrampen in Rankenhohn ab
Einstimmig schloß sich der Eitorfer Gemeinderat vergangene Woche der Empfehlung des Bauauschusses an. Dieser hatte sich mit großer Heftigkeit gegen einen Antrag auf Denkmalschutz für die Überreste von V 1 [...]
Fahrplan für die Sanierung der L 333
Wie Kreistagsabgeordneter Dietmar Tendler mitteilt, ist nach dem Ergebnis der bisherigen Beratungen in der Verkehrskommission des Kölner Regionalrates nunmehr folgender Zeitplan für die Gesamtsanierung der L 333 zwischen Hennef und [...]
Gemeinde wehrt sich gegen Denkmalschutz für Überreste von V1 Abschussrampen in Rankenhohn
Mit großer Heftigkeit sprachen sich die Vertreter im Eitorfer Bauausschuss gegen einen Antrag auf Denkmalschutz für die Überreste von V 1 Raketen-Abschussrampen aus dem Zweiten Weltkrieg aus, die in der [...]
Tourismusregion stärken, mehr für Übernachtungen tun
Die Anstrengungen, die Tourismusregion Bonn/Rhein-Sieg zu stärken, dürfen nicht nachlassen, so Peter Ralf Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Zurückgehende Übernachtungszahlen in der Region seien für die Betriebe und die Arbeitsplätze in [...]
Kritik an zu früher Haushaltseinbringung und Nachbesserung zeigt Erfolg
Bürgermeister Dr. Storch bessert wie von SPD gefordert den Haushaltsentwurf 2007 nach. Der Haushaltsentwurf ist nun genehmigungsfähig. Eitorf kann Haushaltssicherungskonzept verlassen. Wie Bürgermeister Dr. Storch nunmehr den Fraktionen mitgeteilt hat, ist nach mehreren Nachbesserungen der dem Rat vorgelegte Haushaltsentwurf nun doch genehmigungsfähig. Eitorf kann das Haushaltssicherungskonzept verlassen.
Fraktionsvorsitzender Dietmar Tendler: "Ich hatte bereits Ende letzten
Jahres Bürgermeister Dr. Storch darauf hingewiesen, dass der von ihm vorgesehene Zeitplan für die Vorlage des Gemeindehaushaltsentwurfes 2007 völlig verfrüht ist. Noch im Dezember 2006 hatte ich ihn angeschrieben und ihm dargestellt, dass die SPD Fraktion nach erster Durchsicht es durchaus für möglich hält, einen ausgeglichenen Haushalt für 2007 zu verabschieden.
SPD beantragt Gründung eines Eitorfer Verkehrsvereins zur verstärkten Tourismuswerbung
In einem Schreiben an Bürgermeister Dr. Storch hat die SPD-Fraktion Eitorf die Gründung eines Eitorfer Verkehrsvereins zur effektiveren Tourismusförderung beantragt. "Wir erwarten hierdurch in finanzieller und personeller Hinsicht eine [...]
Tag der Offenen Tür am Eitorfer Berufskolleg
Bei regem Interesse der Eitorfer Wirtschaft veranstaltete in der vergangenen Woche das Eitorfer Berufskolleg seinen traditionellen Tag der Offenen Tür. SPD-Vizebürgermeister Helmut Bösking überzeugte sich ebenso wie unser Erster Beigeordneter [...]
Bürgermeister Dr. Storch schweigt, bessert aber wie von SPD gefordert Haushaltsentwurf 2007 nach
Fraktionsvorsitzender Dietmar Tendler: "Dies ist ein unerhörter Vorgang in der Geschichte dieser Gemeinde. Zunehmend beantwortet Bürgermeister Dr. Storch an ihn persönlich gerichtete Schreiben von Ratsmitgliedern und sogar den Fraktionsvorsitzenden nicht mehr. Ich selbst hatte Bürgermeister Dr. Storch bereits im Dezember 2006 angeschrieben. In diesem Schreiben hatte ich ihn im Anschluß an die Sitzung des Eitorfer Gemeinderates am 18.12.2006, in der Bürgermeister Dr. Storch dem Rat zur weiteren Beratung den Entwurf des Haushaltes 2007 vorgelegt hatte, kritisiert, dass er dem Rat einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt vorgelegt hatte, obwohl die SPD-Fraktion dies für möglich hält.
