Nicht erst durch Corona wissen wir, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgebautes Gesundheitssystem ist. Im Rhein-Sieg-Kreis findet sich eine besonders große Diskrepanz zwischen der medizinischen Versorgung im ländlichen und städtischen Raum.
Besonders Hausärzt*innen im ländlichen
Die SPD Fraktion hat aus aktuellem Anlass den Antrag gestellt, dass im Bereich Bitzer Türmchen auf der Weienhard regelmäßig das Ordnungsamt Kontrollen durchführen soll, insbesondere zu den Abendstunden.
Hierzu erklärt Wahlkreisvertreter und Ratsmitglied Bernd Thienel: „Leider kommt
Durch neue Gesetze müssen ab 2023 die Kläranlagenbetreiber darlegen, wie sie der “Phosphor Rückgewinnungspflicht” nachkommen wollen. Klar ist: Die Klärschlammentsorgung muss neu überdacht werden und beschäftigt zurzeit kommunalpolitische Gremien und Mandatsträger in der gesamten Republik.
Aktuell laufen in NRW Überlegungen unter Auflagen Spielplätze wieder zu öffnen. Die Gemeinde Eitorf plant in diesem Zusammenhang ebenfalls eine schrittweise Öffnung. Aktuell wird dies im Krisenstab der Gemeinde beraten und abgestimmt. Dazu äußert sich Ratsmitglied Andreas Hubert,
Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor gewaltige Herausforderungen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat vor diesem Hintergrund eine umfangreiche Anfrage an den Landrat zum Umgang mit der Corona-Pandemie im Rhein-Sieg-Kreis gerichtet. „Wir sehen es als unsere parlamentarische Aufgabe,
Die Corona-Pandemie, ihre Bekämpfung und die sich daraus ergebenen Folgen werden zu allererst in den Kommunen und den Kreisen relevant. Die Steuereinnahmen der Kommunen sinken, was die meist angespannte Haushaltslage noch prekärer macht.
Unternehmen haben die Möglichkeit, Vorauszahlungen auf die
Vergangenen Montag fand die erste Sitzung des Eitorfer Gemeinderates im Theater am Park statt. Aufgrund der Corona Krise haben alle Fraktionen auf die mündliche Einbringung der Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/21 verzichtet. Auf der Webseite der SPD Eitorf und der Gemeinde Seite haben Sie die Möglichkeit die Haushaltsrede mit den Anträgen der SPD-Fraktion einzusehen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
„Wir haben schweren Herzens der Erhöhung der Kassenkredite von 15. Mio Euro auf 30 Mio. Euro zugestimmt, um bei großen Einnahmeausfällen und in der Krise handlungsfähig zu bleiben. Während sich die Landesregierung ein Haushaltspolster von einer Milliarde Euro anlegt, schauen Gemeinden wie Eitorf, die vor Ort die eigentliche Arbeit leisten, in die Röhre. Und das kann es nicht sein,“ stellt entrüstet Fraktionsvorsitzende Sara Zorlu fest. „Es kann nicht sein, dass wir in der Krise im Regen gelassen werden. Es sind bereits jetzt schon Gewerbesteuern ausgefallen und mit weiteren Einnahmeausfällen ist leider zu rechnen. Für die Bewältigung dieser Herausforderung brauchen wir als Kommune Geld aus dem Rettungsschirm und keine Haushaltstricks, wie es der letzte Vorschlag der Landesregierung vorsieht. Das Problem auf die Gemeinden abzuwälzen, indem sie Kredite für die nächsten 50 Jahre aufnehmen sollen, lehnen wir ab. Da muss jetzt etwas kommen.“
Pendler*innen im Rhein-Sieg-Kreis können aufatmen: Der RE 9 zwischen Aachen und Siegen verkehrt seit Montag, den 20.04.2020, wieder im fahrplanmäßigen Stundentakt.
Nachdem der reguläre Betrieb von S 12 und S 19 wieder aufgenommen wurde, kommt nun wieder der RE 9 dazu. „Es ist wichtig, dass die
Die SPD-Fraktion hat frühzeitig darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Krise die Elternbeiträge für Betreuungsangebote der OGS erlassen werden müssen.
In der ersten Ratssitzung der Gemeinde Eitorf seit der Corona Krise hat der Gemeinderat dies auf den Weg gebracht. Die Erhebung von Elternbeiträgen
