Die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen wird seit 1951 verliehen. Seit Bestehen wurde die Medaille nur etwa 1.000 Mal verliehen. Sie zählt damit zu den am seltensten vergebenen staatlichen Ehrungen. Claudia [...]
SPD: Schwarz-Grün blockiert Entlastung von Stadtverwaltungen und Flüchtlingshelfern
„Es müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, Kommunen und Flüchtlingshelfer zu entlasten. Vor diesen Hintergrund ist die Blockade-Politik von Schwarz-Grün beschämend“, erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Tendler und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Folke große Deters. „Die Mehrheit aus CDU und Grünen wollten im Gesundheitsausschuss noch nicht einmal prüfen, inwieweit kreisangehörigen Kommunen die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte ermöglicht werden kann. „Viele Kommunen wagen derzeit nicht, die Gesundheitskarte einzuführen, weil der Kreis für diesen Fall keine Unterstützung mehr bei der solidarischen Verteilung der Kosten mehr leisten will. „Damit wird die Einführung praktisch unmöglich gemacht“, so Tendler und große Deters weiter. „Wer die Einführung einer Gesundheitskarte noch nicht einmal prüfen will, der hat offenbar ideologische Vorbehalte. Es ist bedauerlich, dass die Grünen dieser CDU-Linie folgen und damit die Arbeit ihrer eigenen grünen Landesministerin Steffens hintertreiben, die erfolgreich mit den Krankenkassen über die Einführung der Gesundheitskarte verhandelt hat“, ergänzt Ömer Kirli, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD Rhein-Sieg und sachkundiger Bürger in der Kreistagsfraktion.
„Seit letzter Woche ist die Ausschreibung für die neue Breitband-Förderung online und der Rhein-Sieg-Kreis arbeitet bereits an der Umsetzung“, freut sich der Bundestagsabgeordnete für Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann (SPD), der Mitglied [...]
Sebastian Hartmann, Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung, erklärt zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses:
"Nach der nächtliche Bereinigungssitzung des [...]
Vergangenen Freitag besuchte eine große Gruppe SPD-Rats- und Parteimitglieder die Eröffnung des Weihnachtsmarktes, der offiziell am Nachmittag vom Bürgermeister eröffnet wurde. Die Verkaufsstände waren aber bereits seit 11 Uhr geöffnet. [...]
Auch in diesem Jahr nahm Wahlkreisvertreterin Claudia Kau am Bohlscheider Weihnachtsmarkt teil. Begleitet wurde sie von Ratsmitglied Annik Klümper, die sich positiv zu dem Markt äussert: „Ein großer Dank [...]
Am Freitag, den 4.12. laden wir alle SPD Mitglieder ab 19 Uhr zur abschliessenden Mitgliederversammlung des Jahres 2015 in den Gasthof Dreesen ein. [...]
Die SPD Eitorf trauert um einen der herausragenden Köpfe der Eitorfer Politik, den Ehrenbürgermeister der Gemeinde Eitorf Heinz-Josef Nüchel. Mit ihm verliert Eitorf einen sozial wie auch politisch engagierten Menschen [...]
Auch der „Tag der offenen Tür an der Sekundarschule“ bot letztes Wochenende für viele Ratsmitglieder, wie jedes Jahr, interessante Einblicke und Gespräche. Die SPD-Fraktion hatte so die Möglichkeit, neben dem [...]
Die Vertreter der SPD-Fraktion Michael Fuchs, Claudia Kau, Ewa Wawrzyniak-Knott und Monika Ziegenhohn folgten der Einladung zur Abschlussparty für das Programm "Kulturrucksack 2015". Die Abschlussparty im Jugendcafe war sehr [...]
