Als direkte Reaktion auf den von der SPD-Eitorf am 19. Januar 2011 durchgeführten Bürgerdialog zum Thema ?Schule in Eitorf? beantragt die SPD ? Fraktion, die erforderliche Elternbefragung schnellstmöglich durchzuführen und den [...]
In der Zweckverbandsversammlung des Nahverkehrs Rheinland musste sich Dirk Helfert, Leiter des Verkehrsbetriebs Rheinland der DB Regio, die massiven Vorwürfe der Politik anhören. Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion [...]
Erste Beratung der Konsolidierungslisten zum Haushaltsentwurf im Hauptausschuss
Nach intensiver Beratung im Rahmen einer weiteren Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende und nach eingehender Befragung des Kämmerers hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, die nachfolgenden Maßnahmen der von Bürgermeister Dr. Storch vorgelegten Konsolidierungsliste nicht mitzutragen. Kurz zusammengefasst handelt es sich um alle vorgeschlagenen Streichungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur.
Im Einzelnen lehnt die SPD-Fraktion Kürzungen bei der Beschaffung für die Gemeindebibliothek, das Jugendcafe, die Musikschule, der Feuerwehr sowie einer Kürzung der Mittel für den kulturellen Bereich, den Touristik-Verein und das Fest der internationalen Begegnung ab. Nicht verhandelbar und aus Sicht der SPD-Fraktion ebenfalls abzulehnen sind die vorgeschlagenen Einführung einer Sportstätten-Nutzungsgebühr sowie die Einführung von Standgebühren beim Fest der internationalen Begegnung.
Die SPD ? Fraktion im Eitorfer Gemeinderat hat den Antrag gestellt, die Bürgerinnen und Bürger in Eitorf in Form einer Internetbefragung am Haushalt 2011 zu beteiligen. Zur Begründung verwies der Fraktionsvorsitzende [...]
?Die Eitorfer SPD hat sich erneuert, da wurde es Zeit, unser Banner beim SV09 auch zu erneuern,? sagte SPD-Vorsitzender Bernd Zielinski, als er bei leichtem Schneetreiben am Samstag zusammen [...]
Podium und Publikum übereinstimmend pro Gemeinschaftsschule
Die gut besuchte Informations- und Diskussionsveranstaltung entwickelte sich nach der inhaltlichen Einführung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Bernd Zielinski, einem Bericht von Dietmar Tendler über die Schullandschaft [...]
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in Münster zum Nachtragshaushalt hat in den vergangenen Tagen ein erhebliches mediales Echo ausgelöst und die Opposition in Düsseldorf zu wüsten Tiraden [...]
Bürgermeister kündigt drastische Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen an
Im Mitteilungsblatt der vergangenen Woche berichtete Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch über die für den kommenden Haushalt drohenden Einnahmeausfälle in Höhe von bis zu 735.000 [...]
Unter der gemeinsamen, fach- und sachkundigen Leitung von Ratsmitglied Sara Zorlu (innerhalb der SPD-Ratsfraktion für die Themen Schule und Bildung zuständig) und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Bernd Zielinski, soll am 19. Januar 2011 über die Themen Gemeinschaftsschule, Gesamtschule, die Eitorfer Schullandschaft und die sich für die Zukunft bietenden Möglichkeiten informiert und diskutiert werden (Beginn 19 Uhr im Hotel Schützenhof). Die Diskussion bereichern sollen dabei Dietmar Tendler, der über die Schullandschaft im Rhein-Sieg-Kreis referieren und Dieter Vollmer, der als Mitglied des Rates der Gemeinde Windeck über den Stand der Planungen in der Nachbargemeinde berichten wird. Darüber hinaus wurden sowohl die Leiter der Eitorfer Schulen sowie der Eltervertretungen eingeladen.
Ziel der Veranstaltung ist es, die unterschiedlichen pädagogischen und organisatorischen Konzepte der Gesamt- und der Gemeinschaftsschule zu klären und darüber hinaus ein Bild über den Verbreitungsgrad bzw. den Stand der Vorbereitungen zu geben. Die Informationen sollen insbesondere den Eltern, denen in Kürze eine weitere Elternbefragung ins Haus steht, dringend benötigte Informationen über die unterschiedlichen Schulformen geben und umgekehrt die Verwaltung und die Politik über die von den Eltern gewünschten Schritte informieren. Am Ende der politischen Entscheidungskette soll nach Auffassung der SPD in jedem Fall ein dem überwiegenden Elternwillen entsprechendes Schulangebot stehen, das die Zukunftsfähigkeit Eitorfs als wichtigem Schulstandort sicherstellt.
Änderungen im NRW-Schulgesetz verabschiedet
Der Landtag NRW hat Mitte Dezember vergangenen Jahres vier zentrale Änderungen im Schulgesetz beschlossen. Damit werden zum kommenden Schulhalbjahr wichtige Signale in der Schulpolitik gesetzt. Insbesondere entscheiden [...]
