SPD besorgt über Arbeitslosenzahlen

Erschüttert ist die SPD-Kreistagsfraktion über die neuesten Arbeitslosenzahlen für den Rhein-Sieg-Kreis. Zwar liege die Arbeitslosenquote weiterhin unter Landes- und Bundesdurchschnitt und habe sich in den vergangenen 12 Monaten nicht verändert, so ihr sozialpolitischer Sprecher Harald Eichner, doch der Anstieg bei den Langzeitarbeitslosen sei dramatisch. Waren es vor einem Jahr noch 7.604 Personen, so ist ihre Zahl im Oktober 2006 um 36,3 % auf 10.364 gestiegen. Splittet man diese Zahlen auf, in jüngere (unter 25 Jahre und mehr als 6 Monate arbeitslos) und ältere (über 25 Jahre) Langzeitarbeitslose, dann zeigt sich bei den Jüngeren ein Anstieg um 15,7 %, bei den Älteren um 33,4 %. ?Uns ist schon klar, dass durch die Einbeziehung der Sozialhilfeempfänger die Zahl der Langzeitarbeitslosen einen Zuwachs erfahren hat, aber das allein kann diese Zahlen nicht erklären", so Eichner.

Die SPD frage sich, ob Arbeitsagentur und ARGE ihre Arbeitsschwerpunkte richtig setzen, ob man nicht vorrangig das Augenmerk auf leicht zu vermittelnde Arbeitslose richte und die Problemgruppen vernachlässige. Der Benchmarking-Bericht, der ein vernichtendes Urteil über die ARGE im Rhein-Sieg-Kreis gefällt hatte, bekomme angesichts der neuen Zahlen ein ganz anderes Gewicht. ?Wir sind bei dessen Vorlage den Argumenten der Geschäftsführung gefolgt, dass dieser Bericht nicht der Realität entspreche. Jetzt aber kommen Zweifel auf. Natürlich ist das auch ein Ergebnis der Verzögerungs- und Hinhaltetaktik von Landrat Kühn, der den Arbeitsbeginn der ARGE blockiert hat. So konnten bekanntlich die Aufbauarbeiten der ARGE-Center landesweit einmalig nur verzögert beginnen – zum Schaden sowohl der betroffenen Kunden der ARGE-Center als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nun den Rückstand mit Hochdruck aufholen müssen", sagt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Ralf Müller.

In der Sitzung des Sozialausschusses am 30.11.2006 will die SPD-Kreistagsfraktion überzeugende Erklärungen hören. Letztlich, so Eichner, trage der Kreis trotz Erstzuständigkeit der ARGE die Verantwortung für die arbeitslosen Menschen im Kreisgebiet, und zwar nicht nur unter sozialen Aspekten, sondern – bei einer Kostenbeteiligung von 70,4 Mio Euro – auch unter finanziellen Aspekten.

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