Kreisparteitag der SPD Rhein-Sieg

SPD Kreisparteitag 2012

SPD Kreisparteitag 2012Am 30. Juni wurde der SPD-Kreisvorstand im Rhein-Sieg-Kreis neu gewählt. Stellvertretend für den Eitorfer Ortsverein waren Claudia Kau, Gabriele Kilian, Dr. Hugo Peeters und Bernd Zielinski vor Ort. Der Kreisvorsitzende Sebastian Hartmann aus Bornheim wurde mit 93,2 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Ratsmitglied und Juso-Kreisvorsitzende Sara Zorlu wurde als Beisitzerin im Kreisvorstand wiedergewählt und wird als Delegierte die SPD Rhein-Sieg auf dem Bundesparteitag, Landesparteitag und im Landesparteirat vertreten.
Neben den Neuwahlen standen eine Reihe von Anträgen auf der Tagesordnung. Die inhaltlichen Debatten wurden dominiert durch Juso-Anträge. So stimmte die SPD der Forderung der Jusos einer Abschaffung der 1. Klasse im Regionalverkehr mehrheitlich zu. Damit wird die SPD-Kreistagsfraktion beauftragt sich im Kreis bei Neuausschreibungen für einen 1. Klasse Verzicht einzusetzen. Ausserdem wurde das Thema Internet- oder Netzpolitik durch einen Juso-Antag auf die Tagesordnung gesetzt. Das Thema hatten sie im Vorfeld auf ihrer eigenen Vollversammlung und einer Diskussions-Veranstaltung intensiv beraten. Die Jusos sehen das komplexe Thema bei den Piraten nicht gut aufgehoben und fordern die SPD auf, alle Menschen an der ?Digitalen Gesellschaft? teilhaben zu lassen. Dazu brachten sie 5 Punkte für eine sozialdemokratische Netzpolitik ein.

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