Irritationen über eine E-Mail

Vergangen Samstagabend, kurz vor Abpfiff des Relegationsspiels des 1. FC Köln, erhielten alle Ratsvertreter wie auch Ausschussmitglieder des SOMK (Stadtplanung, Ortsentwicklung, Mobilität und Klimaschutz) eine E-Mail des Bürgermeisters. Noch überwältigt vom positiven Ergebnis für lokale Fußballenthusiasten war der anschließende Konsum des Inhalts dieser E-Mail eher irritierend. Kurzfristig wurden alle Empfänger, wie auch eine große Anzahl von Pressevertretern am Mittwochabend ins Leonardo eingeladen mit dem Thema “Abstimmungs- und Diskussionsrunde zum Informationsaustausch für den Top Tieferlegung der Bahnlinie”.
Am 08.06. steht dieser Punkt auf der Tagesordnung des Ausschusses. Was bezweckt der Bürgermeister mit so einem Vorgehen?

Sara Zorlu
Sara Zorlu

Sara Zorlu findet hierfür deutliche Worte: ”Als Fraktionsvorsitzende der SPD Eitorf bin ich über die Form Ihrer Veranstaltung überrascht. Es steht außer Frage, dass dieses und viele andere Themen in einer Verwaltungsvorlage als Diskussionsgrundlage im Ausschuss behandelt werden. Wir haben an diesem Mittwoch eine Fraktionssitzung angesetzt, die auch wie geplant stattfinden wird. Es gilt eine Ratssitzung und die Ausschusssitzungen der darauffolgenden Wochen inhaltlich vorzubereiten. Sehr viele wichtige Themen stehen an. Es ist ein Schlag ins Gesicht ALLER ehrenamtlichen Engagierten so kurzfristig in dieser „Form“ einzuladen.”

Alexander Jüdes
Alexander Jüdes

SPD-Ortsvereinsvorsitzender und 2. Stellv. Bürgermeister Alexander Jüdes ergänzt: “Ich kann dieses kurzfristige Vorgehen überhaupt nicht nachvollziehen. Mit solch einem Vorstoß stellen Sie als Bürgermeister die Rechtmäßigkeit der Institutionen und damit die zuständigen Gremien in Frage und heben ein Thema hervor, dass noch nicht mal im zuständigen Ausschuss thematisiert und bewertet wurde. Es steht Ihnen natürlich frei Ihr Wahlkampfthema auf die Tagesordnung zu setzen, nur nicht an den zuständigen Gremien vorbei. Ein gemeinsames Weiterkommen für Eitorf sieht anders aus.”

Dietmar Tendler
Dietmar Tendler

Auch SPD-Kreistagsabgeordneter und Ratsmitglied Dietmar Tendler war von diesem Vorgehen ebenfalls irritiert: “In meiner langen Laufbahn als Kommunalpolitiker habe ich schon einiges erlebt, aber bei diesem Vorgehen fehlen mir die Worte! Man könnte vermuten, dass der Bürgermeister ahnt mit seinem irrsinnigen Wahlkampfversprechen keine Mehrheiten im Ausschuss zu bekommen und zieht kurzfristig einfach am Gremium vorbei. Durch solch ein Vorführen der gewählten Vertreter der Gemeinde Eitorf schlägt er auch dem letzten aufgeschlossenen Ratsvertreter die Tür vor der Nase zu. Eine ernstzunehmende inhaltliche Debatte, inkl. belastbaren Einschätzungen von Experten ist in dieser Form in keinster Weise gegeben.”

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