Der neue Rat konstituiert sich

Sara Zorlu

Im Rahmen der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl konstituierte sich der neue Rat der Gemeinde Eitorf. Wir gratulieren Hans-Gerd Pahl zur Wahl als ersten stellvertretenden Bürgermeister. Besonders freut uns, wieder eine Frau als stellvertretende Bürgermeisterin zu haben. Claudia Kau unterlag knapp mit 23 zu 24 Stimmen und ist damit die 2. stellvertretende Bürgermeisterin in Eitorf. Kau: „Ich freue mich das Amt in den nächsten sechs Jahren auszuüben und hoffe, dass ich zu einer einvernehmlichen und guten Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde beitragen kann“.

 Sara ZorluNeben der Wahl der beiden Stellvertreter wurden die zu bildenden Ausschüsse und deren Größe beraten. Die SPD-Fraktion hatte bereits im Vorfeld beantragt einen neuen Ausschuss zu bilden. Und zwar den Ausschuss „Wirtschaftsförderung, Marketing und Tourismus“. Des Weiteren sollte der verbleibende Kultur- und Sportausschuss mit dem Markt- und Kirmesausschuss zusammengelegt werden. Dieser neue Wirtschaftsfördeungsausschuss war im alten Rat Konsens, umso irritierender ist das Verhalten der CDU zu bewerten. Ohne, dass die SPD-Fraktion die Möglichkeit hatte ihren Antrag und die Zuständigkeiten vorzustellen, beantragte die CDU-Fraktion eine Umbenennung in „Wirtschaft, Tourismus und Marketing“. Diese Wortklaubereien helfen niemandem. „Wir sind gewählt worden, damit wir Bürgerinteressen hier vertreten können. Verwaltung und Rat verfolgen eine Richtschnur im Sinne des Bürgers“ sagt Fraktionsvorsitzende Sara Zorlu. „Solch eine Diskussion anzufangen, um sich unseres Antrags zu bemächtigen ist ein fragwürdiger Stil.“ Sogar der Bürgermeister konnte nicht einordnen, wo genau der Unterschied dieses Änderungsantrages einzuordnen ist.

Die SPD-Fraktion wünscht sich konstruktive und faire Beratungen zu den einzelnen Sachthemen. Die Debatten dienen Alt und Jung in der Gemeinde. Dies gilt es nach draußen zu vertreten. Ein Ratsmitglied trägt dabei Verantwortung und ist ebenso Vorbild in dieser Gesellschaft. Bei der gegenwärtigen Finanzlage ist die Arbeit für alle Beteiligten deutlich schwieriger geworden und deswegen gilt es an einem Strang zu ziehen.

Alexander JüdesNach zahlreichen Sondierungsgesprächen in den letzten Wochen im Zuge der Konstituierung des neuen Gemeinderates entschied sich die SPD Eitorf keine Koalition einzugehen, da sie das Modell wechselnder Mehrheiten im Gemeinderat befürworten. „Wechselnde Mehrheiten stärken das Demokratieverständnis und die Dialogbereitschaft innerhalb der einzelnen Fraktionen. Außerdem konnte ich der Presse entnehmen, dass die CDU keine Koalition mit Parteien eingehen will, die einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen wollen. Eigentlich sollte hier die inhaltliche Positionierung der entscheidende Faktor sein“, so der Ortsvereinsvorsitzende Alexander Jüdes, der darauf verwies, dass die SPD auch in den vergangenen Jahren über diesen Weg viele Projekte in Eitorf angestoßen hat.

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