Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden

Im Rahmen ihrer Haustürbesuche wurde Bürgermeisterkandidatin Sara Zorlu auf die Straßenausbaubeiträge angesprochen, ebenfalls bei der Podiumsdiskussion der Seniorenvertretung. Anwohner in NRW und damit auch in Eitorf werden beim Straßenausbau teils mit vier- bis fünfstelligen Beträgen zur Kasse gebeten.

Bernd Thienel

Dazu äußert sich Ratskandidat Bernd Thienel, in seinem Wahlkreis ist der Ausbau der Straße “ In der Gräfenwiese” geplant: “Meine Position ist ganz klar, die Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden. Sie werden immer teurer und sind schlichtweg ungerecht. Wir beobachten, dass die Kosten im Straßen- und Tiefbau in den vergangen Jahren regelrecht explodiert sind. Das trifft nicht nur junge Familien, sondern auch Rentner, für die das ebenfalls eine nicht zu stemmende finanzielle Belastung darstellt. Hinzu kommt der bürokratische Aufwand für die Kommunen, Aufwand und Ertrag stehen nicht im Verhältnis. Ich kann die Verärgerung der Bürgerinnen und Bürger absolut nachvollziehen.”

Sara Zorlu
Sara Zorlu

Hierzu ergänzt Fraktionsvorsitzende Sara Zorlu: “Das aktuelle Förderprogramm der CDU steht ganz klar auf wackligen Füßen. Es bietet keinerlei Planungssicherheit für die Kommunen und muss jedes Jahr neu verlängert werden. Die Einbindung der Anwohner ist Augenwischerei. Schließlich haben die Anwohner keinen Einfluss auf das “ob” und “wie” der Maßnahme. Man wird lediglich informiert, mehr auch nicht. Es ist endlich Zeit eine klare Entscheidung zu treffen. Ich bin froh, dass die SPD-Landtagsfraktion in der Sache konsequent bleibt. Straßenausbaubeiträge gehören wie im Großteil aller Bundesländer endlich abgeschafft.” In laufenden Planungen gebietet es die Fairness, dass die Eigentümer bereits zu Beginn informiert werden, ob nach dem Baugesetzbuch oder der kommunalen Abgabenordnung abgerechnet wird, da hier die Abgabenhöhe unterschiedlich ist.

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2 Kommentare

  1. Sehr geehrte Freu Zorlu

    Ich Heiße Daniel Becker und würde gerne von ihnen wissen wass ihr Konzept, ist um Eitorf schöner zumachen.
    ich Habe noch so viele Fragen hätte an sie Frau zorlu es wäre gut wenn ich sie in Rathaus, von Eitorf zu einem gespräch aufsuchen dürfte um meine Fragen ihnen zu stelen, und um eine Antwort zu bekommen.

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