Schwierige Beratungen im Hauptausschuss

Die Beratungen im Hauptausschuss am Montag, dem 23. Januar gestalteten sich schwierig. Bei der Frage der Parkplatzgebühren konnte kein Beschluss gefasst werden, der von allen Fraktionen akzeptiert werden konnte. Die SPD Fraktion hatte beantragt, die Erhöhung erstens auf die im Vorjahr vereinbarten 25 T ? zu begrenzen und zweitens die Parkgebühren am Krankenhaus ganz zu streichen. Leider wollten sich die anderen im Rat vertretenen Fraktionen diesem Antrag der SPD Fraktion nicht nähern. Somit wird der Rat darüber entscheiden müssen. Vielleicht kommt durch die Gespräche zwischen allen Beteiligten bis zur Sitzung des Rates am 6. Februar doch noch ein Kompromiss zustande.

DSL – Ausbau
Ein weiteres wichtiges Thema war der DSL Ausbau in die Außenorte von Eitorf. Wie der Bürgermeister berichtete, sind dazu intensive Gespräche mit der Telekom im Gange. Wir hoffen, dass alle Cluster ausgebaut werden können und alle Außenorte in den Genuss des schnellen Internets kommen. Wie wir erfahren haben, sind Firmen im neuen Gewerbegebiet Altebach auf langsame ISDN Verbindungen angewiesen. Der Ausbau ist also auch für unsere lokale Wirtschaft sehr wichtig. Der DSL Ausbau in ländlichen Gebieten wird von der Bezirksregierung gefördert, wobei die Gemeinde einen Eigenanteil aufbringen muss. Damit der Ausbau nicht an den erforderlichen Mitteln scheitert, hat der Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen vorsorglich einige Haushaltsposten mit einer Sperre versehen. Eine Haushaltssperre kann falls erforderlich jederzeit vom Rat wieder aufgehoben. Die SPD Fraktion wird den DSL Ausbau soweit wie möglich unterstützen.

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