Der Wahltag, vergangenen Sonntag, war turbulent und das Ergebnis ein schwerer Schlag für die deutsche Sozialdemokratie. Bundestagsabgeordneter Sebastian Hartmann nimmt Stellung: „Unser Regierungsprogramm für eine gerechte und solidarische Gesellschaft hat nicht gezogen. Die Repräsentanten einer verstockten, menschenverachtenden, antidemokratischen Politik rücken mit einem zweistelligen Ergebnis in den Deutschen Bundestag ein. Wir werden uns mit ihnen auseinandersetzen müssen, weil es eine ganze Wählerkohorte gibt, die den Versprechungen der Rechtsextremen auf den Leim gekrochen ist. Sie für das demokratische Spektrum zurückzugewinnen wird keine leichte Aufgabe.
Eine weitere Regierungsbeteiligung kommt für die SPD nicht in Frage. Auch wenn wir mit Stolz auf unsere Leistungen und Erfolge in der großen Koalition zurückblicken können, ist es uns nicht gelungen, die Wählerschaft davon zu überzeugen. Wir ziehen die Konsequenz und verlassen die Regierung. Als Oppositionsführerin wird die SPD ihrer Verantwortung für den Zusammenhalt der Gesellschaft gerecht. Um die Regierungsgeschäfte zu steuern, gibt es eine deutliche Mehrheit jenseits der großen Koalition. Bis wir das Ruder wieder übernehmen können, müssen wir erstmal bei uns klar Schiff machen.
Alle Demokraten haben am Sonntag eine Niederlage erlitten, die wehtut. Ich habe das Parlament in den letzten vier Jahren als einen Ort erlebt, an dem jederzeit eine offene und respektvolle Debatte zwischen allen Fraktionen möglich war. Diese demokratische Grundregel werden wir jetzt mit aller Macht verteidigen müssen, denn die neuen Abgeordneten kennen weder Toleranz noch Respekt.
Trotz dieser düsteren Analyse freue ich mich natürlich sehr über meine Wiederwahl. Das verdanke ich vermutlich auch einigen Erfolgen, die ich in Berlin für den Rhein-Sieg-Kreis erzielen konnte, aber vor allem der großartigen Unterstützung, die ich im Wahlkampf bekommen habe! Ich möchte mich von ganzem Herzen dafür bedanken, bei allen Genossinnen und Genossen der SPD Rhein-Sieg, bei den unermüdlichen Jusos, bei zuvor unbekannten Leuten, die mich während meiner Hausbesuche von Tür zu Tür ermuntert und bestärkt haben. Im Wahlkampf habe ich erfahren, dass wir in einer offenen, gesprächsbereiten Gesellschaft leben. Ihr habt mir Mut gemacht, dafür auch in den nächsten vier Jahren mit aller Kraft einzutreten. Und dass es sich lohnt, mit klarer Haltung in die Debatte zu gehen. Herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sebastian Hartmann“
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