Kategorie: Aktuelles

Im Rahmen der Anhörung zur Schulgesetznovelle im Düsseldorfer Landtag bekam der von den Fraktionen von SPD, CDU und den Grünen vorgelegte Gesetzentwurf viel Applaus. Die beteiligten Verbände und Vereine haben [...]

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Eitorf beantragt die Aufhebung der Parkgebühren im Bereich des Gemeindekrankenhauses Eitorf (St.-Franziskus-Krankenhaus) und regt gleichzeitig eine umfassende Diskussion über die Parkgebührenordnung an. Im Zusammenhang [...]

Auf der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde am 19. September wurde eine Entscheidung über die Wärmeversorgung des Gymnasiums und des Hermann Weber Bades verschoben. In den vorbereitenden Sitzungen der Ausschüsse  für Planung, Umwelt und Energie am 6. 9. 2011 und Bauen und Verkehr am 8.9.2011 wollten einige Fraktionen keine Entscheidungen treffen, da die Materie so kompliziert sei und man keine Zeit gehabt hätte, sich ausreichend vorzubereiten.  Auf der Sitzung des Hauptausschusses vom 12. 9. 2011 an der für die SPD Fraktion das Ratsmitglied Bernd Zielinski und der Fraktionsvorsitzende Dr. Hugo Peeters teilnahmen, wurde auch keine Entscheidung getroffen. Diese Sitzung war mit den Anträgen der Grünen und der CDU zur Geschäftsordnung eröffnet worden, über den Punkt Energieversorgungskonzept für das Hermann Weber Bad und das Gymnasium zwar zu beraten, aber keine Entscheidungen zu treffen. Auf dieser Sitzung sollte der Sachverstand des Kämmerers Herrn Strack eingeholt werden, um über das weitere Vorgehen abzustimmen und damit eine Entscheidung durch den Gemeinderat  vorzubereiten. Die Fraktion der Grünen und der CDU machten weiteren Beratungsbedarf geltend, obwohl der Ausschuss für Planung, Umwelt und Energie am 6. 9. 2011 bereits einen Beschluss zu diesem Punkt getroffen hatte. Der Beschluss sah die Prüfung durch die Gemeindeverwaltung vor, ob hier die Beteiligung privater Geldgeber möglich und für die Gemeinde vorteilhaft sein könnte (ein s.g. PPP Projekt.) Falls nicht, sollte in eigener Regie der ältere der beiden Gasheizkessel, der bereits geschweißt werden musste, durch ein BHKW ersetzt werden. Geld für die Planung eines BHKW´s ist im Haushalt 2011 vorgesehen.

Am Freitag, dem 23. September wurde um 11 Uhr das Naturwissenschaftliche Zentrum ?Leonardo? in Rahmen eines Festaktes eröffnet. Der musikalische Rahmen wurde sehr ansprechend von Schülerinnen und Schülern gestaltet. Hier [...]

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Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen ? auch für Interessierte ohne Parteibuch.
Die SPD will eine umfassende Reform ihrer Strukturen umsetzen. Im Zentrum der Reform [...]

In der mehr als vier Stunden dauernden Mammutsitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Erneuerbare Energien (APUE) am Dienstag den 6. September ging es in einem großen Zeitraum um die [...]