Bürgermeister sollte seine Entscheidung überdenken

Alexander Jüdes

Ein Kommentar von Alexander Jüdes, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Eitorf.

Alexander Jüdes Durch eine Änderung der Landesregierung, Gemeinderat und Bürgermeister wieder gemeinsam zu wählen, wurde den Bürgermeistern und Landräten in NRW der Zeitpunkt des Wahltermins freigestellt. Sie können den Wahltermin also zusammen mit der Kommunalwahl legen. Grundsätzlich eine sinnvolle Entscheidung – in Zeiten knapper Kassen, müssen finanzielle Mittel für Wahlen gebündelt werden.
Mit seiner Entscheidung 2015 erst die Position des Bürgermeisters neu wählen zu lassen, also die reguläre maximale Amtszeit auszuschöpfen, war Dr. Storch einer der ersten im Rhein-Sieg-Kreis.
Seit seinem Amtsantritt im Jahre 2004 predigt der Bürgermeister das „Gesund-Sparen“. Viele Aktivitäten und Einrichtungen der Gemeinde müssen hierunter leiden, die persönlichen Interessen des Bürgermeisters anscheinend nicht.
Sollte er bei seiner Entscheidung bleiben, muss eine extra Wahl organisiert und finanziert werden. Auch die Begründung einer gemeinsamen Landratswahl ist nach der Entscheidung von Frithjof Kühn nun nicht mehr haltbar.
Ich möchte ebenfalls die FDP Fraktion auffordern ihrer finanziellen Verantwortung als größte Fraktion des Gemeinderates nachzukommen und ihrem Fraktionskollegen ins Gewissen zu reden. Die Mahnungen in unserer Haushaltsrede wurden leider ignoriert. Aus unserer Sicht ist und bleibt die Entscheidung des Bürgermeisters inkonsequent und verantwortungslos. Eine eigene Bürgermeisterwahl 2015 könnte man sich sparen.

Beitrag teilen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.