Bericht der Ausschüsse

Am 13.11.2018 fand die Sitzung des Ausschusses Bauen und Verkehr statt. Die SPD-Ratsmitglieder Annik Klümper, Claudia Kau und Bernd Thienel sprachen sich für eine Vertagung des Tagesordnungspunktes „Straßenausbau In der Gräfenwiese“ aus. Nach dem BauGB tragen Anwohner 90 % der Erschließungskosten beim sogenannten Erstausbau. Gegenüber der ersten Kostenschätzung geht die Verwaltung nun von Kostensteigerung um annähernd 100 % aus. Hier besteht eindeutig Beratungsbedarf! Grundsätzlich wird aktuell das Kommunalabgabengesetz im Land NRW diskutiert. Sollen die Bürger weiterhin anteilige Kosten bei Erneuerung und Reparaturen übernehmen? Da die landesweiten Entscheidungen noch ausstehen, macht es Sinn zunächst einmal abzuwarten. Das gilt natürlich auf für gleichgelagerte Straßenausbauplanungen. Dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses und des Bauhofes steht nun nichts mehr im Wege. Mit eindeutiger Mehrheit stimmten die Ausschüsse Bauen und Verkehr sowie Planung, Umwelt, Energie für die Bauplanung. Die SPD-Fraktion sieht hier eine weitere Stärkung unserer leistungsfähigen Feuerwehr, welche durch erhöhte Einsatzzahlen immer mehr gefordert wird. Auch durch den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Mühleip konnten die Einsatzreaktionszeiten noch einmal verkürzt werden.
Die Umgestaltung des Sportplatzes Eitorf mit dem Neubau eines Kleinspielfeldes liegt der SPD-Fraktion am Herzen, daher stimmten die SPD-Ausschussmitglieder für die Variante mit Kleinspielfeld und Kugelstoßanlage.

Bernd Thienel
Bernd Thienel

Ratsmitglied Bernd Thienel betonte den Mehrgewinn für Schulen und Vereine sowie die Entlastung auf dem großen Fußballfeld. Der Kunstrasenplatz ist einer großen Belastung ausgesetzt. Durch die Nutzung des Kleinspielfeldes verlängert sich automatisch die Lebensdauer des Kunstrasenbelages, welches indirekt der Gemeinde Kosten erspart.

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