Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden. Unberührt davon [...]
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Die Eitorfer SPD und die Ratsfraktion wünschen allen Eitorferinnen und Eitorfern ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest. Mögen sich alle Ihre Wünsche und Hoffnungen in Frieden und Zufriedenheit erfüllen. [...]
SPD-Kreistagsabgeordneter Dietmar Tendler informiert:
Der VRS-Zweckverband beschloss in seiner Verbandsversammlung Mitte Dezember mit großer Mehrheit die Einführung eines verbundweiten Sozialtickets.
Unter dem Namen „MobiIPass“ werden zum 1. März 2012 rabattierte 4er- bzw. MonatsTickets in den Preisstufen la bis 5 angeboten. Die Einführung ist jedoch daran geknüpft, dass alle Mitgliedskörperschaften des Zweckverbandes VRS, u. a. auch der Rhein-Sieg-Kreis, der Anwendung des Modells zustimmen. Der VRS-Zweckverband entschied sich – anders als der Nachbarverbund VRR – für eine verbundweite Lösung. Somit können die Berechtigten mit der hierfür erforderlichen Preisstufe zu jedem Ziel fahren.
Das Monatsticket MobilPass ist rund um die Uhr gültig und ermöglicht die Mitnahme von einem Erwachsenen sowie von bis zu drei Kindern sowie eines Fahrrades werktags ab 19.00 Uhr bzw. an Wochenenden und Feiertagen ganztags. Der MobilPass kann von folgenden Berechtigten erworben werden: Empfänger von ALG II und Sozialgeld, Empfänger von Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufender Hilfe zum Lebensunterhalt von Einrichtungen, Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerbergesetz, Empfänger von laufenden Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz. Da die Akzeptanz des MobilPasses bei den Berechtigten schwer einzuschätzen ist, wird es im Frühsommer 2013 nach Vorliegen der Verkaufsergebnisse eine Evaluation geben, auf deren Grundlage gegebenenfalls Korrekturen an der Konzeption vorgenommen werden können.
Der SPD-Ortsverein hat auch in diesem Jahr wieder im Rahmen einer weiteren Mitgliederversammlung zu seiner traditionellen Weihnachtsfeier geladen. Wie alle Mitgliederversammlungen in diesem Jahr war auch die Weihnachtsfeier - nicht [...]
"Es ist wieder Zeit für eine Veränderung"
Die Reform der Partei durch ein organisationspolitisches Grundsatzprogramm ist ein zukunftsweisender Schritt. Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter [...]
Die Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen" ist ein wichtiges Signal für die Kommunen in NRW. Nach intensiven Gesprächen ist es gelungen, die FDP für [...]
Am vergangenen Wochenende besuchte die SPD Eitorf den Weihnachtsmarkt 2011. Die Gemeinde hatte in enger Zusammenarbeit mit dem Aktivkreis Eitorf e.V. das traditionelle Angebot um einige Attraktionen erweitert und [...]
Nach der Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung steht für die SPD fest, dass der rot-grüne Vorstoß für mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen [...]
Versammlung auch ohne Vorstandswahlen gut besucht
Der Ortsvereins-Vorstand hatte am 10. November 2011 zu einer weiteren Mitgliederversammlung geladen. Entsprechend der vereinbarten Vorgehensweise soll über zahlreichere Mitgliederversammlungen (möglichst in Verbindung mit der [...]
