Koalitionsfraktionen einigen sich auf Änderungen am Bundesverkehrswegeplan

Sebastian Hartmann, MdB, zum Beratungsstand über Siegstrecke, kombinierte Rheinquerung und Ortsumgehung Uckerath
 
Die verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag haben eine umfangreiche Liste von Änderungen am Entwurf des Bundesverkehrswegeplans verabredet, die am 30.11. im Verkehrsausschuss beschlossen werden soll. Welche Auswirkungen das im eigenen Kreis haben wird, hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsausschussmitglied Sebastian Hartmann am Montag in mehreren Briefen an Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis und den Landrat Sebastian Schuster erläutert: „Die Dringlichkeitsstufe der Ortsumgehungen Hennef-Uckerath und Swisttal-Miel bleibt, beide können umgesetzt werden“, sagt Hartmann. „Beim geplanten zweigleisigen Ausbau der Siegstrecke droht keine Verkehrsverlagerung, er dient der Vermeidung von Konflikten bei der Nutzung der Trasse durch öffentlichen Nahverkehr.“ Dazu sind die Chancen einer kombinierten Schienen- und Straßenverbindung über den Rhein durch den Änderungsantrag verbessert worden: „Die Eisenbahnspange Köln-Brühl/Porz, die im ersten Entwurf nicht für den Bedarfsplan vorgesehen war, wird jetzt im Maßnahmenpaket für den Eisenbahnknoten Köln berücksichtigt.“ Damit kann die Schienenquerung einer detaillierten Berechnung unterzogen werden, die ausdrücklich im größeren Zusammenhang der Schieneninfrastruktur im Kölner Süden geprüft wird.
 
„Natürlich habe ich mich als regionaler Abgeordneter besonders dafür eingesetzt. Dem Ministerium ist anzurechnen, dass es einige Vorschläge angenommen hat“, so Hartmann. Wichtig waren Hartmann vor allem Präzisierungen des Verkehrsministeriums auf seine Nachfragen: „Zum Siegtalausbau etwa hat das Bundesverkehrsministerium erneut bestätigt, dass die Kapazitätsengpässe auf den Schienenstrecken durch das Rheintal nicht durch eine Verkehrsverlagerung in das Siegtal behoben werden können – das ist weder sinnvoll noch gäbe es dafür ausreichende Kapazitäten. Eine echte Alternative wäre dagegen die vom Ministerium skizzierte Güterneubaustrecke zwischen Köln und Mainz. Das könnte nicht nur dem Siegtal, sondern überall am Rhein eine spürbare Entlastung bringen.“