SPD-Anträge für Spielplätze und Sonnenschutz erfolgreich

Sonnensegel

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Sportstätten wurde das Thema „Memorial Cube“ erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Der Vorschlag, den alten Friedhof in Eitorf wieder in Betrieb zu nehmen und dort den Cube aufzubauen, wurde nach intensiver Diskussion einstimmig abgelehnt. Die Begründung: Im Gemeindegebiet gibt es mehrere Friedhöfe mit ausreichenden Freiflächen, und bei lediglich 200 Bestattungen pro Jahr würde es Jahrzehnte dauern, bis die geplanten 4000 Urnenplätze kostendeckend genutzt werden könnten.

Spielplätze für Bitze und Mühleip – Zähes Ringen mit Erfolg

Bernd Thienel
Bernd Thienel

Die SPD setzte sich mit einem wichtigen Antrag durch: Zwei neue Spielplätze in den Ortsteilen Bitze und Mühleip sollen in die Haushaltsplanung 2025 aufgenommen werden. Trotz anfänglichen Widerstands seitens CDU und FDP konnten die Bedenken ausgeräumt werden, sodass der Antrag letztlich doch beschlossen wurde. Ausschussvorsitzender Bernd Thienel betonte: „Es darf nicht nur der Zentralort im Fokus stehen – auch die Außenorte brauchen dringend Unterstützung.“

Sonnenschutz am Bahnhof – Widerstand der CDU und FDP

Beim zweiten SPD-Antrag, einen Sonnenschutz an der Skaterbowl am Bahnhof zu installieren, gab es erneut überraschenden Widerstand von CDU und FDP. Besonders merkwürdig: Die FDP warnte sogar vor möglichen Problemen mit Fördermitteln aus dem Projekt „Sprung an die Sieg“, obwohl die Verwaltung bereits klarstellte, dass 70 % der Kosten gefördert würden. Letztlich konnte der Antrag mehrheitlich angenommen werden – ein Gewinn für die Jugendlichen und die Besucher.
Trotz der gesetzlichen Vorgaben § 50 im neuen Haushaltswassergesetz, 2023 mit den Stimmen von CDU und Grüne im Landtag NRW beschlossen, wurde der SPD-Antrag auf Installation eines öffentlichen Wasserspenders im Bahnhofsbereich abgelehnt. CDU und Grüne ignorierten, dass der Bahnhof täglich von Hunderten Menschen genutzt wird und klar als öffentlicher Ort gilt. Diese Ablehnung steht in krassem Widerspruch zur Verpflichtung, Wasserspender an öffentlichen Plätzen bereitzustellen – ein aus unserer Sicht vollkommen unverständliches und rückschrittliches Votum.

Der Kauf der „Frankenhalle“ in Alzenbach steht kurz vor dem Abschluss. Diese Halle soll für die Grundschule Alzenbach bzw. der dortigen Betreuung OGS dienen. Wenn die OGS dort untergebracht wird, kann der Turnraum in der Grundschule wieder zweckgebunden eingesetzt werden.

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