Autor: Bernd Thienel

Kommunalaufsicht bestätigt Kritik – Vertrauen darf nicht verspielt werden

STELLUNGNAHME

Die Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises hat den Ratsbeschluss zum Krewel-Areal für unwirksam erklärt. Hintergrund ist eine Beschlussvorlage, die gegenüber der Empfehlung des Hauptausschusses verändert wurde, ohne dass diese Änderungen für die Mitglieder des Gemeinderates kenntlich gemacht wurden. Die SPD-Fraktion hatte dieses Vorgehen bereits unmittelbar nach der Ratssitzung kritisiert. Für sie geht die Entscheidung der Kommunalaufsicht weit über einen formalen Verfahrensfehler hinaus. Sie sieht darin einen Vertrauensbruch, der die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Ausschüssen und Gemeinderat betrifft.


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Haushalt mit Blick nach vorn

Bernd Thienel hält die Rede zum Haushalt

SPD Eitorf unterstützt den Doppelhaushalt und setzt sich für Zukunftsgestaltung ein. Prioritäten sind Stärkung des Ortskerns, neue Wohngebiete und Arbeitsplätze. Auch wirtschaftliche Entwicklung und Investitionen in Bildung und Nachhaltigkeit sind wichtig. Gemeinsam für die Entwicklung von Eitorf bis 2030.


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Holzfußgängerbrücke Cäcilienstr./Haus am Eipbach

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Anfrage der SPD-Fraktion Holzfußgängerbrücke Cäcilienstr./Haus am Eipbach

21.05.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der parallel zur Cäcilienstr. verlaufende Eipbach wird durch eine Bruchsteinmauer begrenzt, die auch als Hochwasserschutz dient. In Höhe des Pflegeheimes Haus am Eipbach/Sentivo befindet sich eine Holzfußgängerbrücke. Diese Holzbrücke wird auch als “Fußweg” zwischen Asbacher Str./Cäcilienstr. entlang des Pflegeheimes in Richtung Treppenaufgang an der Leienbergstr. in Richtung Krankenhaus ausgewiesen. Die Brücke ...


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Antrag Bevölkerungsschutz DLRG

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Antrag der SPD-Fraktion Prüfauftrag hier: Unterstützung der DLRG Ortsgruppe Eitorf beim Ankauf und Finanzierung einer neuen Fahrzeughalle

08.05.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sind primär eine staatliche Aufgabe, von der Kommune, Bundesamt BKK, Bundesanstalt THW bis zum Innenministerium. Im Schadensfall geht es jedoch nicht ohne die Hilfsorganisationen vor Ort. So DLRG, Feuerwehr, Wasserwacht oder THW, um nur einige zu nennen. In diesem Bewusstsein unterstützt der Staat Hilfsorganis...


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Parksituation Eschenweg Hospitalstr.

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Antrag der SPD-Fraktion hier: Überprüfung der Parksituation Hospitalstr./Eschenweg/Finkenweg und Lindenstr. 25.03.2026

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Höhe der Einmündung Eschenweg wurde auf der Hospitalstr. eine gelb markierte Parkbucht eingezeichnet. Uns ist durchaus bewusst, dass markierte Parkflächen die allgemeine Regelung aufheben, wonach 5 Meter vor und hinter einer Einmündung nicht geparkt werden darf (§12 StVO). Trotzdem erscheint uns die Verkehrssituation problematisch, denn im Verlauf der Hospitalstr. wurde kurz vo...


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Antrag Schnellladestation

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Antrag der SPD-Fraktion Errichtung einer Schnellladestation in der Gemeinde Eitorf 30.04.2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Namen der SPD-Fraktion Eitorf stellen wir folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung und bitten um Verweisung in den zuständigen Fachausschuss:

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, 1. geeignete, zentrale Standorte im Gemeindegebiet Eitorf für die Errichtung mindestens einer öffentlich zugänglichen Schnellladestation (DC-Ladeinfrastruktur) zu identifizieren, 2. die technischen, rech...


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