Äpfel mit Birnen verwechselt

Bernd Zielinski

Bernd ZielinskiDie FDP reklamiert im letzten Mitteilungsblatt die zügige Abwicklung einer Baumaßnahme in Bourauel und vergleicht dies mit einer von der FDP beantragten und vom Landesbetrieb Straßenbau NRW ablehnenden Haltung zum Radweg an einer Landstraße. Ebenso bezieht sie sich auf eine Verzögerung der Bearbeitung eines Antrags bezgl. Tempo 30 Regelung beim Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises.

„Es ist schon ein ungewöhnlicher Vorgang wenn eine Partei die aktive und zügige Arbeit eines 1. Beigeordneten in einer Angelegenheit, die die Gemeinde betrifft kritisiert“, so Bernd Zielinski, Pressesprecher der SPD Fraktion. Hier werden bewusst oder aus Dummheit zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte in einen politischen Kontext gesetzt.

Nun noch einmal, damit es auch die FDP versteht: Die Verlängerung bzw. Neuanlage eines Radweges ist Sache des Landesbetriebs Straßenbau. Für Geschwindigkeitsregelungen ist der Rhein-Sieg-Kreis (Straßenverkehrsamt) zuständig. Demgegenüber war für die zügige Arbeit an der Bouraueler Straße, da es sich um eine Gemeindestraße handelt, alleine die Verwaltung in Eitorf zuständig. Hier hat der zuständige Dezernent Karl-Heinz Sterzenbach nach einem Ortstermin schnell und unbürokratisch reagiert und die Angelegenheit erledigt. Dietmar Tendler, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Hier hat die FDP wohl Äpfel mit Birnen verwechselt oder es sollte bewusst der Eindruck erweckt werden, es würden Ortsteile in Eitorf unterschiedlich behandelt.“ Es kann der FDP nur empfohlen werden, den Bürgermeister zum Landesbetrieb Straßenbau und zur Kreisverwaltung zu schicken, damit er sich für die Realisierung Ihres Antrags stark macht. Das ist nämlich seine Aufgabe!