Lohn der Mühe

Nach zähen und langwierigen Verhandlungen stimmte am Montag, dem 11. .April 2011 eine Mehrheit von SPD, FDP und UWG im Hauptausschuss dem Gemeindehaushalt 2011 zu.

Was war vorangegangen?
Schon frühzeitig im Herbst 2010 gab es Signale aus der Kämmerei, dass Eitorf möglicherweise, wie zuvor vielen anderen Gemeinden auch, ein Nothaushalt drohte. Das bedeutet, dass es keinerlei, oder nur sehr eingeschränkte, Gestaltungsmöglichkeiten mehr zur Entwicklung der Gemeinde geben würde. Im Einzelnen hätte das Streichungen bei freiwilligen Ausgaben zur Folge, wie z. B. Schließungen von Volkshochschulen, Theater und Kultureinrichtungen, Musikschulen, Schwimmbädern, Sportstätten etc., die in das Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger eingreifen und von der Bevölkerung als staatliche Enteignung der Mindestausstattung ihrer Lebensqualität wahrgenommen worden wären.

Daher beschloss die SPD-Fraktion, sich ihrer Verantwortung zu stellen und, zusammen mit den anderen Fraktionen, nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Klar war dabei für die SPD, dass in den Bereichen Jugend, Bildung und Familie keine oder nur geringfügige Kürzungen hingenommen werden können.
Auf der Sitzung des Hauptausschusses stellte sich dann in einer teilweise emotional geführten Debatte heraus, dass die Gespräche zum Haushalt in den anderen Fraktionen noch nicht abgeschlossen sind. RM Bernd Zielinski stellte klar, dass die SPD-Eitorf Gesprächsbereitschaft an alle Ratsmitglieder und Fraktionen signalisiert hatte. Der Fraktionsführer Dr. Hugo Peeters bedauerte, dass es solche unterschiedliche Einschätzungen der Vorausberechnungen für die Folgejahre 2012 und 2013 gibt. Dort ist unter der Annahme niedrig angesetzter Schlüsselzuweisungen als letzte Maßnahme eine Stützung durch die Gemeindewerke angesetzt. Diese Vorplanungen sind mit dem Haushaltsplan 2011 vorgelegt werden, um eine Zustimmung durch die Aufsichtsbehörde für den Haushalt 2011 erhalten zu können. Auch wenn niemand in die Zukunft schauen kann, sollte angesichts der erstarkten Wirtschaft unsere Gemeinde 2012/13, höhere Schlüsselzuweisungen erhalten als eingeplant und dann auch den Nothaushalt vermeiden können. Dr. Hugo Peeters hofft, dass in der Zeit bis zur Ratssitzung am 9. Mai 2011 die Fraktionen der CDU, Grüne und BfE vielleicht doch noch zu anderen Einschätzungen kommen und dem Haushalt zustimmen.

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