|
Mär
04
2011
|
Neuwahlen der Jusos Eitorf
|
Am Dienstag, den 01.03.2011 trafen sich die Eitorfer Jusos zur Neuwahl des Vorstandes, nachdem der bisherige Vorsitzende Marcel Schmidt sein Amt aus beruflichen Gründen leider nicht mehr wahrnehmen konnte. Als neue Vorsitzende wurde Jessica Salz gewählt. Besonders erfreulich zeigte man sich darüber das Neumitglied Siyabend Zorlu begrüßen zu dürfen, welcher die Arbeit als Beisitzer vervollständigen wird. Auch an Themen wird es den Jusos vor Ort nicht fehlen. Bereits an diesem Abend stellte sich heraus, dass es vor allem bei dem Thema „Verbesserung des ÖPNV-Angebots“ Gesprächsbedarf gab, da für viele Jugendliche die Fahrtmöglichkeiten in den späten Abendstunden trotz der neu eingesetzten Taxibusse nicht hinreichend geklärt ist. Weiterhin wurde das Thema „Gemeinschaftsschule“ diskutiert, für deren Errichtung in Eitorf sich die Jusos zukünftig einsetzen wollen.
|
|
|
Feb
23
2011
|
Der Countdown zur Abschaffung der Studiengebühren läuft
|
|
Nach den aktuellen Beratungen im Wissenschaftsausschuss des Düsseldorfer Landtags zum Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung, mit dem die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zum kommenden Wintersemester abgeschafft werden sollen, beginnt nun der Countdown für das weitere parlamentarische Verfahren. Dieser wichtige Schritt hin zu mehr Chancengleichheit stellt gleichzeitig auch einen Paradigmenwechsel dar - weg von der Privat-vor-Staat-Politik der alten Landesregierung hin zu wieder mehr landespolitischer Verantwortung für die Hochschullandschaft in NRW. Die Hochschulen werden auf der Basis des Gebührenaufkommens des Referenzjahres 2009 eine Kompensation von zunächst mindestens 249 Millionen Euro jährlich erhalten. Gestärkt werden soll zudem die Mitbestimmung der Studierenden bei der Verwendung der Mittel für die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre. Mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder der Qualitätsverbesserungskommission soll aus Studierenden bestehen.
Bildung hat nicht nur einen ökonomischen Nutzen sondern ermöglicht erst Teilhabe an der Gesellschaft. Daher sind Bildungsangebote gebührenfrei zu gestalten. Den Anfang macht die Abschaffung von Studiengebühren, weiter geplant ist ein erstes beitragsfreies Kindertagesstättenjahr.
UPDATE:
Studiengebühren sind abgeschafft!
|
|
|
Feb
15
2011
|
Antrag der SPD auf Bürgerbeteiligung erfolgreich
|
Die SPD – Fraktion hatte im letzten Hauptausschuss hat den Antrag gestellt, die Bürgerinnen und Bürger in Eitorf in Form einer Internetbefragung am Haushalt 2011 zu beteiligen. Zur Begründung verwies der Fraktionsvorsitzende Dr. Hugo Peeters auf die aktuell schwierige wirtschaftliche Situation, die eine größtmögliche Beteiligung erforderlich mache und größtmöglichen Rückhalt bei den Bürgern der Gemeinde bedürfe. Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, alle Bürgerinnen und Bürger über eine Online-Befragung an der Meinungsbildung zu beteiligen. Der Online-Vordruck unter www.eitorf.de ermöglicht es, Vorschläge über Einsparmöglichkeiten und Einnahmeverbesserungen zu machen. Die Ergebnisse werden anonym ausgewertet und dem Hauptausschuss bzw. dem Rat der Gemeinde vorgelegt.
Die Beteiligung an der Online-Umfrage ist bis Dienstag, den 08.03.2011, möglich. Machen Sie von dieser Möglichkeit bitte regen Gebrauch! |
|
|
Feb
15
2011
|
Verkehrskonferenz der SPD
|
Zu einer Verkehrskonferenz hatten die SPD Mittelrhein sowie die SPD-Fraktion im Regionalrat Köln am 12.02.2011 ins Horion Haus der LVR in Köln eingeladen.
Die Themenpalette umfasste die Bereiche Güterverkehr in der Region, ÖPNV, das Hafenkonzept am Rhein, Kommunale und Landstraßen, den Flughafen Köln/Bonn und das Radwegekonzept in der Region. Einleitungsreferate von hochgradigen Fachleuten leiteten die Gruppendiskussionen zu den einzelnen Themen ein.
Für Eitorf nahmen der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Dr. Hugo Peeters und sein Stellvertreter und Ortsvereinsvorsitzender Bernd Zielinski teil. Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, vervollständigte die Eitorfer Präsens.
Besonders interessant war für die Eitorfer Politiker die Entwicklung des ÖPNV auf der Siegschiene, die nur als Gesamtlösung der Region sinnvoll verbessert werden kann. Hierzu gehört vorrangig die Erweiterung des Engpasses Kölner Hauptbahnhof.
Interessant waren auch die Hinweise mehrerer Experten auf das Ungleichgewicht bei der Verteilung finanzieller Mittel durch die gelb-schwarze Bundesregierung: Während Nordrhein-Westfalen das höchste Mobilitätsaufkommen und die meisten Bahnkilometer pro Person aufweist, bekommt das Land die geringsten Mittel aus dem Verkehrshaushalt des Bundes. Die Neuen Bundesländer hingegen erhalten die höchsten Zuwendungen um hochmoderne Bahnhöfe und Anlagen in „Geisterstädten“ zu errichten. Gegen diese irrsinnige Ungerechtigkeit sprach sich auch der Bonner Bundestagsabgeordnete, Ulrich Kaelber, aus. |
|
|
Feb
08
2011
|
SPD-Fraktion beantragt schnelle Elternbefragung
|
Als direkte Reaktion auf den von der SPD-Eitorf am 19. Januar 2011 durchgeführten Bürgerdialog zum Thema „Schule in Eitorf“ beantragt die SPD – Fraktion, die erforderliche Elternbefragung schnellstmöglich durchzuführen und den Antrag zur Teilnahme am Modellversuch Gemeinschaftsschule dann auch umgehend zu stellen.
Zur Begründung wird auf das Ergebnis des Bürgerdialogs, der über die Parteigrenzen hinweg bei den anwesenden Eltern auf sehr großes Interesse gestoßen war, verwiesen. Im Rahmen des Bürgerdialogs wurde das Thema Gemeinschaftsschule Eitorf ausgesprochen sachlich – aber mit einem eindeutigen Ergebnis „pro Gemeinschaftsschule“ - diskutiert. Aus Sicht der SPD sind weitere Verzögerungen bei diesem sehr großen Interesse weder hinnehmbar noch vermittelbar.
|
|
|
Feb
08
2011
|
Gemeindehaushalt 2011
|
Erste Beratung der Konsolidierungslisten zum Haushaltsentwurf im Hauptausschuss
Nach intensiver Beratung im Rahmen einer weiteren Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende und nach eingehender Befragung des Kämmerers hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, die nachfolgenden Maßnahmen der von Bürgermeister Dr. Storch vorgelegten Konsolidierungsliste nicht mitzutragen. Kurz zusammengefasst handelt es sich um alle vorgeschlagenen Streichungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur.
Im Einzelnen lehnt die SPD-Fraktion Kürzungen bei der Beschaffung für die Gemeindebibliothek, das Jugendcafe, die Musikschule, der Feuerwehr sowie einer Kürzung der Mittel für den kulturellen Bereich, den Touristik-Verein und das Fest der internationalen Begegnung ab. Nicht verhandelbar und aus Sicht der SPD-Fraktion ebenfalls abzulehnen sind die vorgeschlagenen Einführung einer Sportstätten-Nutzungsgebühr sowie die Einführung von Standgebühren beim Fest der internationalen Begegnung.
|
|
weiter …
|
|
|
|
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>
|
| Ergebnisse 67 - 77 von 373 |
Download Haushaltsrede 2011
