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Apr
13
2011
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SPD-Ortsverein Eitorf fährt in die Fränkische Schweiz nach Heiligenstadt
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Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen
Der SPD-Ortsverein Eitorf fährt von Freitag, 15. Juli morgens, bis Sonntag, 17. Juli 2011 abends, nach Heiligenstadt in Oberfranken. Heiligenstadt liegt mitten in der Fränkischen Schweiz, einem der beliebtesten Ferienziele Deutschlands. Ein Paradies für Wanderer, Kletterer, Radfahrer.
Heiligenstadt in Oberfranken mit seinen 24 Gemeindeteilen liegt im
Städtedreieck Nürnberg - Bamberg - Bayreuth. Die Gegend mit ihren vielen Burgen und Schlössern, Wald und Wandermöglichkeiten ist sehr idyllisch - aber auch der Magen kommt hier nicht zu kurz, denn die fränkische Küche ist als sehr gut bekannt.
Darüber hinaus werden wir einige Orte im Leinleitertal anfahren. Am bekanntesten ist hier Gößweinstein mit der von Balthasar Neumann vor mehr als 250 Jahren erbauten Wallfahrtsbasilika zur Heiligen Dreifaltigkeit und dem Schloss Gößweinstein. In Streitberg können wir Halt in der Alten Kurhausbrennerei machen, hier werden der Kräuterschnaps Streitberger Bitter und leckere Liköre und Brände hergestellt. Auf der Rückfahrt bietet sich ein Aufenthalt im schönen Bamberg, auch Klein-Venedig an der Regnitz genannt, an. Zu besichtigen sind hier der Bamberger Dom der berühmte Bamberger Reiter.
Der Preis für Fahrt, Übernachtung und Frühstück liegt bei 140 € pro Person im Doppelzimmer bzw. bei 154 € im Einzelzimmer.
Informationen und Anmeldungen
bitte bis zum 30. April 2011 bei Mechtild Jüdes-Dreesen, Tel. 6338 oder E-Mail:
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Apr
07
2011
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Kreis-SPD, Jusos Rhein-Sieg und SPD-Eitorf begrüßen plötzliche Kehrtwende...
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...der Bundesregierung in der Atomfrage
Befristetes Moratorium aber nicht ausreichend
Schon vor einigen Monaten haben die Jusos mit Ihrer Anti-Atom-Demo in Siegburg versucht, die CDU-Kreisvorsitzende Winkelmeier-Becker davon zu überzeugen, dass die von ihr im Bundestag mit beschlossene Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken der falsche Weg ist und dass der Ausstieg vom Ausstieg langfristig größeren Schaden für unsere Umwelt und die nachfolgenden Generationen verursacht – leider vergeblich. Umso überraschender ist die plötzliche Einsicht der Union, auch wenn es sich bislang nur um ein befristetes Moratorium handelt.
Zu erinnern ist zudem daran, dass der SPD Rhein-Sieg Vorsitzende Sebastian Hartmann mit der SPD-Kreistagsfraktion als einziger Fraktion im Oktober des vergangenen Jahres eine ablehnende Resolution zur Laufzeitverlängerung deutscher AKWs in den Kreistag einbrachte. Die Kreis-CDU und die mit ihr verbündeten Grünen lehnten eine Befassung im Kreistag aus rein formalen Gründen ab. Hartmann erklärt abschließend: „Das Nein der SPD zur Laufzeit Verlängerung war damals richtig und ist heute richtig. Wir wollen ein klares regionales, über Parteigrenzen hinweg gehendes Bekenntnis zum Atomausstieg. Dies muss auch jenseits von schwarz-grünen Koalitionsmehrheiten möglich sein; hier muss die kommunale Ebene klar Farbe bekennen. Wir gehen davon aus, dass Rhein-Sieg Landrat Kühn seine Möglichkeiten in den RWE Aufsichtsgremien entsprechend nutzt. Die Zukunft gehört einem modernen, atomfreien Energiemix, in dem auch kommunale Stadtwerke und ihr Klimaschutzbeitrag endlich wieder einen größeren Stellenwert genießen.“
Die Fakten zu den Risiken lagen seit Jahren auf dem Tisch. Juso-Kreisgeschäftsführer Alexander Jüdes hierzu: „Es irritiert uns, dass es einer Katastrophe bedarf, damit die Regierung wenigstens ein Umdenken signalisiert. Wir brauchen jetzt den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie.“ Sara Zorlu, Juso-Kreisvorsitzende, ergänzt: „Das von der Bundesregierung beschlossene Moratorium ist aus meiner Sicht rechtlich nicht einwandfrei. Solange das Gesetz Bestand hat, kann eine Wende in der Energiepolitik nicht realisiert werden." Die Bundesregierung sollte bereit sein, ihre Fehler schnellstmöglich einzugestehen und zu korrigieren.
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Apr
07
2011
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Ministerin zu Besuch bei den Jusos Rhein-Sieg
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Ministerin und Juso-Landesvorsitzender zu Besuch bei den Jusos Rhein-Sieg
 Mit der Fragestellung „Die Hochschule von morgen?“ hatten die Jusos Rhein-Sieg und die Jusos Hennef zu einer offenen Diskussionsrunde mit Svenja Schulze, NRW-Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung, in die Hennefer Meysfabrik geladen. Außerdem konnten die beiden Moderatoren des Abends, Sara Zorlu (Mitglied im Gemeinderat Eitorf) und Mario Dahm, den Landesvorsitzender der NRW-Jusos, Veith Lemmen und Gunnar Stevens, Junior-Professor der Uni Siegen, begrüßen, die von den Erfahrungen der Lernenden und der Lehrenden berichten konnten.
In der Folge ergab sich eine lebhafte Diskussion rund um die Themen abgeschaffte Studiengebühren, Probleme bei der Bologna-Reform oder Qualitätsverbesserungen der NRW-Hochschulbildung. Ministerin Svenja Schulze wies u. a. daraufhin, dass NRW die ausgeprägteste Hochschullandschaft in Deutschland besitzt, aber trotzdem die niedrigsten Studienanfängerquoten aufzuweisen hat. Deshalb sei die Abschaffung der Studiengebühren ein erster wichtiger Schritt, die Hochschulen für alle zu öffnen. Sie versprach den vollen Ausgleich der wegfallenden Gebühren aus Landesmitteln. Die Ministerin erläuterte, dass noch einiges an Arbeit auf die rot-grüne Landesregierung warte, um die Qualität der Lehre und die Lernbedingungen für Studierende zu verbessern.
Die undemokratischen Strukturen, die das „Hochschulfreiheitsgesetz“ der schwarz-gelben Vorgängerregierung mit sich gebracht hat, kritisierte Juso-Landesvorsitzender Veith Lemmen scharf. Hochschulräte, die zum großen Teil aus externen Mitgliedern z.B. aus der Wirtschaft bestehen und auf die Studierende keinerlei Einfluss haben, müssten aus Sicht der NRW-Jusos so schnell wie möglich wieder abgeschafft werden.
Die Seite der Lehrenden beleuchtete Gunnar Stevens, der auf die teils prekären Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen hinwies und die Rückkehr zum Humboldt´schen Prinzip der Einheit von Forschung und Lehre forderte. |
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Mär
29
2011
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Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung ökonomisch sinnvoll
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Vorstellung des Prognos-Gutachtens "Bilanzierung der sozialen Folgekosten in NRW"
Das Ende vergangener Woche vorgestellte Prognos-Gutachten „Bilanzierung der sozialen Folgekosten in NRW“ belegt: Es ist richtig, heute in Vorsorge zu investieren, um morgen hohe Reparaturkosten zu sparen. Die Investitionen in Kinderbetreuung und Bildung sind dabei nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Verantwortung für unser Land. Es ist auch ökonomisch sinnvoll, heute in die Zukunft unserer Kinder und Familien zu investieren, um spätere Reparaturkosten zu vermeiden. Das Gutachten unterstützt somit ausdrücklich den vorsorgenden Politikansatz der rot-grünen Landesregierung. Investitionen in Betreuung und Bildung rechnen sich demnach mittelfristig. Das Gutachten geht von allein rund 2,5 Mrd. Euro aus, die jedes Jahr durch entsprechende Maßnahmen im Bereich der stationären Jugendhilfe und Maßnahmen zur Herstellung der Ausbildungsfähigkeit eingespart werden könnten. Auch hier wird deutlich: Haushaltskonsolidierung und präventive Wirtschafts- und Sozialpolitik sind kein Widerspruch sondern notwendige Ergänzung.
Die wesentlichen Ergebnisse des Gutachtens können auf der Seite „www.NRW.de “ nachlesen.
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Mär
29
2011
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Doppelhaushalt 2011/2012 des Kreises als Offenbarungseid der gescheiterten Finanzpolitik
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SPD bietet im Interesse der Kommunen auch auf Kreisebene Zusammenarbeit an - Haushaltsrisiko für Städte und Gemeinden
 SPD-Verkehrsexperte Dietmar Tendler sieht den Rhein-Sieg-Kreis in gefährlicher Schieflage. „Wo der Rhein-Sieg-Kreis eigene Steuerungsmöglichkeiten hat, versagt er dramatisch. Exemplarisch ist der Verkehrsbereich. Die Rhein-Sieg Verkehrsgesellschaft (RSVG) verursacht allein von 2010 auf 2011 Mehrkosten von knapp 7 Mio. €, die nun Kommunen und Kreishaushalt belasten. Während bei anderen Verkehrsunternehmen in der Region stabile Zahlen Verlässlichkeit in die Haushalte bringen, ist die RSVG ein Haushaltsrisiko geworden“, kritisiert Dietmar Tendler. „Der öffentliche Nahverkehr ist ein Standortfaktor im ländlich-strukturierten Raum. Wir müssen Kosten begrenzen und gleichzeitig ein attraktives Angebot erhalten. Hier hat die SPD-Kreistagsfraktion in vielen Haushaltsberatungen Anträge eingebracht, die nun teilweise von der Mehrheit übernommen wurden. Beispielhaft sei hier unser Antrag auf den Einsatz von Taxibussen im ländlichen Raum und mehr Schnellbuslinien erwähnt. In der Umsetzung des neuen Nahverkehrsplans finden sich nun beide Angebote. Bei der schwarz-grünen Mehrheit lief es in der Vergangenheit im ÖPNV genau umgekehrt. Angebote wurden eingeschränkt und die Umlage erhöht. Dies wird vor allem von den Kommunen im rechtsrheinischen Teil des Rhein-Sieg-Kreises zu Recht kritisiert.“
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Mär
24
2011
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Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins
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In der vergangenen Woche fand eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Eitorf mit den Themenschwerpunkten Gemeindehaushalt und Gemeinschaftsschule statt. Der Kämmerer der Gemeinde Eitorf, Herr Strack, hatte sich freundlicherweise bereit erklärt, über die Ausgangslage und die aktuelle Entwicklung der Gemeindefinanzen zu berichten. Im Anschluss daran beantwortete der Kämmerer eine Vielzahl von Fragen der Mitgliederseite. Nach intensiver Beratung folgten die Mitglieder des Ortsvereins der von der SPD-Fraktion im Gemeinderat ausgegebenen Linie, wonach die von Bürgermeister Dr. Storch in seiner Konsolidierungsliste vorgeschlagenen Kürzungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur nicht mitzutragen – gleichzeitig sollen auch weiterhin konstruktive Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern geführt werden.
Ein weiteres zentrales Thema der Mitgliederversammlung stellte die geplante und von der SPD forcierte Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Eitorf dar. Auch hier bestand Einigkeit, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen.
Der SPD-Ortsverein plant darüber hinaus eine Fahrt nach Heiligenstadt in der fränkischen Schweiz, zu der auch alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind, die (noch) nicht Mitglied in der SPD sind – darüber werden wir in den nächsten Wochen noch ausführlich berichten.
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Download Haushaltsrede 2011
