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Jul
10
2011
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Herzlichen Glückwunsch an die BfE
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Eine persönliche Teilnahme an dem für den 16. Juli in Alzenbach geplanten Festakt zum 15-jährigen Bestehen der BfE ist uns wegen der zeitgleichen Fahrt des SPD-Ortsvereins nach Heiligenstadt leider nicht möglich. Deshalb möchten wir an dieser Stelle unseren politischen Mitbewerbern von den BfE ganz herzlich zum 15-jährigen Bestehen gratulieren! |
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Jul
06
2011
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Siegtal Pur - autofreies Siegtal
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 Der SPD-Ortsverein half dem Aktivkreis beim Aufbau und Zapfen |
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Jul
06
2011
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Stadtmarketingkonzept – die nächste!
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Danke CDU-Fraktion! Nun haben wir es auch schriftlich, dass Sie dem Haushalt offensichtlich deshalb nicht zugestimmt haben, weil Sie einige wesentliche Teile nicht verstanden haben. Aber der Artikel „Stadtmarketingkonzept“ der CDU im Mitteilungsblatt vom 01. Juli 2011 lässt hoffen!
Wie in zahlreichen Hinweisen erläutert, ist im Haushalt die Summe von 50.000,- EUR für eine zusätzliche externe Unterstützung im Bereich Stadtmarketing bereitgestellt, die, wenn es denn nötig sein wird, abgerufen werden kann. Und das erst nach erfolgtem mehrheitlichem Ratsbeschluss. Diese Bereitstellung beinhaltet also nicht, wie indirekt behauptet wird, dass ein Konzept extern erstellt werden muss, sondern sie stellt lediglich die Mittel für eine eventuelle externe Hilfe zur Verfügung.
Hoffnung macht der Artikel der CDU auch deshalb, weil sie, nach Jahren der vollständigen politischen Verweigerung zu den Themen Ortsentwicklung und Stadtmarketing, immerhin der Erstellung eines dringend notwendigen Konzepts jetzt zugestimmt hat. Und das so etwas professionell begleitet werden muss, kann auch ‘mal den einen oder anderen sinnvoll angelegten Euro kosten. |
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Jul
06
2011
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Antrag der SPD-Fraktion zur Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserleitungen
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Unterstützung der Bürger durch die Gemeindewerke
Die SPD – Fraktion wird in der nächsten Sitzung des Betriebsschusses beantragen, über die Organisation der Dichtigkeitsprüfung gemäß § 61 a Landeswassergesetz - insbesondere die Unterstützung der Bürger durch die Gemeindewerke - zu beraten.
Zum Hintergrund: In anderen Gemeinden organisieren die Verwaltung bzw. deren Gemeindewerke die Dichtigkeitsprüfung für die Bürger, z. B. durch den Abschluss von Rahmenverträgen. Dadurch wird gewährleistet, dass betrügerische Firmen keine Chance haben. So ist es beispielsweise vorgekommen, dass Firmen den Betroffenen vorgaukeln, dass die gesetzlichen Anforderungen durch eine Fernsehaufnahme des Anschlusskanals für einige Hundert € erfüllt wären. Das ist leider nicht ausreichend und den Betroffenen wird Geld für eine sinnlose Dienstleistung aus der Tasche gezogen. Die SPD-Fraktion hatte bereits in einer der vergangenen Sitzungen mündlich die Unterstützung durch die Gemeindwerke angeregt und nachgefragt. Damals war erklärt worden, es lägen keine Erfahrungen vor. Mittlerweile gibt es mehrere Presseberichte, wo Gemeindewerke teilweise die Prüfung selbst vornehmen oder die Prüfung als Dienstleistung organisieren.
Die Organisation der Dichtigkeitsprüfung durch die Gemeindewerke sollte über entsprechende Verträge und sachkundige Prüfung der Arbeiten zu spürbaren Kostenersparnissen führen und damit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern den besten Service bieten und vor allem Schaden von ihnen abwenden.
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Jun
26
2011
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Bouraueler Kapelle eingesegnet
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Das Wetter hatte leider kein Einsehen, als am Samstag, dem 25.06.11 um 11:00 die komplett renovierte Bouraueler Kapelle unter reger Publikumsbeteiligung eingesegnet wurde. Nach monatelanger Arbeit und mit starker finanzieller Unterstützung zahlreicher Eitorfer Unternehmen und Bürger, verwandelte sich unter der „Federführung“ von Michael Breuer, Heike Schmitz und Carlo Busch sowie vielen fleißigen Helfern das 1914 erbaute Gebäude in ein wahres Schmuckstück. Gemeinsam mit dem ebenfalls renovierten Bilderstock ist ein echter Anziehungspunkt für Wanderer des neuen „Natursteigs Sieg“ entstanden.
In seinem Grußwort lobte Vizelandrat Dietmar Tendler den Einsatz der Initiatoren und Helfer und den Zusammenhalt, wie man ihn heute fast nur noch in kleinen Gemeinden findet. Zusammen mit einem Wandteller des Rhein-Sieg-Kreises überreichte er Michael Breuer einen finanziellen Beitrag des Kreises, der, nachdem Tendler sich bei den anwesenden Geistlichen rückversichert hatte, in der Kapelle aufgehängt werden könnte.
Als offizieller Vertreter der SPD aber natürlich auch als Bouraueler Bürger nahm der Ortsvereinsvorsitzende Bernd Zielinski an der Feier teil und freute sich, dass sein „Heimatortsteil“ nun noch schöner geworden ist.
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Jun
26
2011
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Breite Unterstützung für den Doppelhaushalt 2011/2012 im Rhein-Sieg-Kreis
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Mit einer breiten Mehrheit im Kreistag ist für den Doppelhaushalt 2011/ 2012 im Rhein-Sieg-Kreis zu rechnen. Angesichts der großen Aufgabe in einer Zeit der äußersten Sparanstrengungen gemeinsam Verantwortung zu übernehmen haben sich die Koalition aus CDU und Grünen und die SPD im Kreistag auf eine Leitlinie zum Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung geeinigt. In einem gemeinsamen Antrag zum Finanzausschuss und dann für den Kreistag beantragen die drei Fraktionen folgende Eckpunkte zu beschließen:
Im Rahmen der Finanzplanung soll die Kreisumlage schrittweise gesenkt werden. Die beabsichtigten Umlagensenkungen in den Jahren 2013 bis 2015 können allerdings nur Bestand haben, wenn der Rhein-Sieg-Kreis keine zusätzlichen finanziellen Belastungen zu tragen hat, auf die er keinen Einfluss hat.
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