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Haushaltsrede 2012

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Infos aus dem Ratsinformationssystem

NameNächste Sitzung
Hauptauss. Letzte S.11.06.2012
Auss. für Bauen ... Letzte S.28.08.2012
Auss. für Jugend ... Letzte S.14.06.2012
Auss. für Kultur ... Letzte S.22.08.2012
Auss. für Planung ... Letzte S.29.08.2012
Betriebsauss. Letzte S.02.07.2012
Markt- und Kirmesauss. ... Letzte S.05.09.2012
Personalauss. Letzte S.-
Rechnungsprüfungsauss. ... Letzte S.-
Schulauss. Letzte S.24.05.2012
© Ratsinformationssystem der Gemeinde Eitorf

SPD-Eitorf auf Facebook

Apr
28
2008
Wechsel in der SPD Fraktion
Das Ratsmitglied Ulrich Duldhardt ist nicht mehr Mitglied des Rates der Gemeinde Eitorf. Er ist nach Hennef gezogen und verliert damit seine Wählbarkeit für den Rat.
Nachfolger im Rat wird der Sachkundige Bürger Dr. Hugo Peeters. Er vertritt derzeit die SPD Fraktion als SKB im Umwelt- und Betriebsausschuss.
Fraktionsvorsitzender Dietmar Tendler: „Mit dem Wohnortwechsel von Ulrich Duldhardt verlieren wir ein überaus kompetentes Ratsmitglied. Wir freuen uns aber auch, dass mit Dr. Peeters ein engagierter und sehr fachkundiger Bürger der Gemeinde Eitorf Ratsmitglied wird."
Nachfolger als Pressesprecher wird der Sachkundige Bürger Bernd Zielinski. Er ist auch Beisitzer im Vorstand der Eitorfer SPD. Bernd Zielinski ist seit 1971 SPD-Mitglied und war vor seinem Wohnortwechsel nach Eitorf in der Kölner SPD engagiert. Nach 15 Jahren Tätigkeit in der freien Wirtschaft ist er nun am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises als Lehrer beschäftigt.
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 Dr. Hugo Peeters   Bernd Zielinski



 
Feb
20
2008
SPD fordert Kreis-Gesamtschule
Der SPD Kreistagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Dietmar Tendler: "Hohe Ablehnungen bei den Anmeldungen der Schüler zur Gesamtschule in Hennef und Troisdorf, bei denen auch zahlreiche Eitorfer Schülerinnen und Schüler betroffen sind, haben zu einem Beschluss der SPD Kreistagsfraktion geführt, wonach eine weitere Gesamtschule in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises eingerichtet werden sollte. Als Standort denkbar wären die Städte Lohmar, Siegburg aber auch die Region "Obere Sieg" mit Eitorf." Tendler: "Die SPD will endlich das Elternwille umgesetzt wird. Dies geschieht seit Jahren nicht. Der Rhein-Sieg-Kreis hat hierbei einen traurigen Rekord. Wir haben im Landesdurchschnitt die meisten Ablehnungen für den Elternwunsch "Gesamtschule". Das unzureichende Angebot im Gesamtschulbereich muss endlich verbessert werden.
 
Feb
20
2008
SPD-Kreistagsfraktion fordert das Haushaltsjahr 2008 im Kreis für Weichenstellungen zu nutzen
Dietmar TendlerSPD Kreistagsabgeordneter und Eitorfer Fraktionsvorsitzender Dietmar Tendler: "Der Haushalt des Rhein-Sieg-Kreises setzt falsche Schwerpunkte: Die SPD Kreistagsfraktion setzt eine Reihe von eigenen Schwerpunkten dagegen. So steht als zentrales Projekt die neue "Sozialstiftung des Rhein-Sieg-Kreises" auf der Agenda. Mit der Stiftung wird eine unabhängige Instanz geschaffen, die Pilot- und Vorzeigeprojekte im Jugend- und Sozialbereich beispielhaft fördert. Die Stiftung ist eine Ergänzung des bestehenden Angebots an sozial- und jugendpolitischen Angeboten und darf nicht zu Einsparungen in diesem Feld in den bisherigen Haushalten führen. Sie ist darüber hinaus sinnvoll, da auch in finanziell engeren Zeiten nicht an Jugend, Familie bis hin zur Integration gespart werden kann." Darüber hinaus soll ein interfraktioneller Arbeitskreis beim Kreistag zur
Integration von Menschen mit Migrationshintergrund eingerichtet werden. In anderen Kreisen und Städten wird dieses Themenfeld als zentral begriffen. Einen weiteren Verkehrsakzent soll die Einrichtung von bis zu zehn neuen Schnellbuslinien insbesondere im östlichen Rhein-Sieg-Kreis zu Anbindung an die Zentren Bonn, Köln, Siegburg und Troisdorf sein.
weiter …
 
Feb
08
2008
Kreistagsfraktion macht Gewalttaten gegen Obdachlose und Menschen mit dunkler Hautfarbe zum Thema
Dietmar Tendler, Kreistagsabgeordneter und Eitorfer SPD-Fraktionsvorsitzender: „ Rassismus darf im Rhein-Sieg-Kreis keinen Platz haben - Landrat Kühn ist gefordert!"

SPD Kreisfraktionsvorsitzender Sebastian Hartmann stellt fest: „Rassismus hat im Rhein-Sieg-Kreis nichts zu suchen. Wir verurteilen Gewalttaten gegen Obdachlose, Menschen mit dunkler Hautfarbe und andere Betroffene entschieden. Extremistisch motivierter Gewalt muss umgehend, direkt und ohne Ausnahme eine klare, deutliche Absage erteilt werden."

Hintergrund der Initiative der SPD Kreistagsfraktion sind Berichte über Gewalttaten gegen Obdachlose und jüngst einem Ruppichterother Bürger mit dunkler Hautfarbe. So beantragt die SPD Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zu diesem Thema auf der Sitzung des nächsten Kreispolizeibeirates in Siegburg.

Der Eitorfer Kreistagsabgeordnete Dietmar Tendler ergänzt: „Hier ist der Landrat als Kreispolizeichef gefragt. Wir müssen sofort und unmittelbar den aufgezeigten Tendenzen entgegenwirken. Ein klares Signal und eine direkte Gegenmaßnahme beugen weiterer Verunsicherung vor. Ebenso werden weitere oder Nachahmertaten verhindert. Hier kommt es darauf an, die rote Karte zu zeigen!"

Im Rahmen der Beratungen des Kreispolizeibeirates sollen die Hintergründe der Taten, Erkenntnisse und mögliche Abwehrstrategien erörtert werden.
Durch entschiedenes Handeln und eine deutliche öffentliche Reaktion soll zudem verdeutlicht werden, dass für Gewalttaten und insbesondere fremdenfeindlich motivierte Straftaten im Rhein-Sieg-Kreis kein Platz ist. Der Landrat soll dies als Kreispolizeichef nach Willen der Rhein-Sieg-Sozialdemokraten zu einem vordringlichen Thema machen.
 
Jan
17
2008
Antwort von Bürgermeister Dr. Storch auf SPD Anfrage zur Kindergartensituation in Eitorf
Ulrich DuldhardtSPD-Ratsmitglied und Fachausschussvorsitzender Ulrich Duldhardt hatte aufgrund der auf dem Neujahrsempfang der Katholischen Kirche von Pfarrer Lubomierski angesprochenen Entlassungen von Erzieherinnen im Kindergarten Asbacher Strasse Bürgermeister Dr. Storch um Mitteilung gebeten, was es hiermit auf sich hat und ob hierdurch in irgendeiner Form Betreuungsengpässe im Kindergartenbereich verbunden sein werden. Bürgermeister Dr. Storch hat in seinem Antwortschreiben darauf verwiesen, dass die angesprochenen Kündigungen innerkirchliche Arbeitsverhältnisse betreffen und zur weiteren  Betreuungssituation noch Gespräche mit dem Rhein-Sieg-Kreis geführt würden.  Über Ergebnisse in der Angelegenheit werde er Fachausschuss und Rat  informieren. Der SPD ist daran gelegen, für die gekündigten  Kindergärtnerinnen eine anderweitige Übernahme zu sichern und Betreuungsengpässe im Kindergartenbereich in Eitorf in jedem Fall zu verhindern.
 
Jan
17
2008
SPD besucht DRK mit neuem Rettungswagen
Dietmar TendlerSPD Fraktionsvorsitzender Dietmar Tendler hat vergangene Woche das DRK Ortsverband Eitorf besucht. Das DRK hatte ohne Zuschüsse einen neuen Rettungswagen angeschafft und diesen selbst und mit Spenden finanziert. Auch die SPD Eitorf hatte in ihrer letzten Mitgliederversammlung für das Fahrzeug gesammelt und gespendet. Nun wurde der Wagen der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die DRK Eitorf unter Vorsitz von Herrn Gorholt hat mit der Anschaffung dieses Fahrzeugs in hohem Maße zur Erhöhung der Sicherheit in der Erstversorgung beigetragen.
 
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