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Okt
05
2011
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SPD-Fraktion beantragt Aufhebung der Parkgebühren im Bereich des Krankenhauses
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Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Eitorf beantragt die Aufhebung der Parkgebühren im Bereich des Gemeindekrankenhauses Eitorf (St.-Franziskus-Krankenhaus) und regt gleichzeitig eine umfassende Diskussion über die Parkgebührenordnung an. Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Höhe der Parkgebühren würde diese Maßnahme die Erhöhung der Parkgebühren im Bereich des Ortszentrums teilweise kompensieren und somit die Bürgerinnen und Bürger wieder entlasten. Darüber hinaus strebt die SPD-Fraktion eine Diskussion über eine umfassende Neuregelung der Parksituation am Krankenhaus an.
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Okt
05
2011
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Naturwissenschaftliches Zentrum „Leonardo“ eröffnet
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Am Freitag, dem 23. September wurde um 11 Uhr das Naturwissenschaftliche Zentrum „Leonardo“ in Rahmen eines Festaktes eröffnet. Der musikalische Rahmen wurde sehr ansprechend von Schülerinnen und Schülern gestaltet. Hier zeigt sich das besondere Engagement der Lehrerinnen und Lehrer unsers Gymnasiums. In den Ansprachen von Schuleiter Werner Teubler kam der lange Zeitraum zur Sprache, der von der Idee bis zur gelungenen Verwirklichung benötigt wurde. Auch der Bürgermeister Dr. Storch fand lobende Worte über das neue Gebäude. Der Architekt Guido Casper erläuterte das zugrundeliegende Konzept des Bauwerks, und war mit den Leistungen der beteiligten Bauunternehmen sehr zufrieden. Er stellte die enge Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung besonders heraus, die maßgeblich dazu beigetragen hat, das Bauwerk, trotz der schwierigen Wetterverhältnisse und des engen finanziellen Rahmens im geplanten Zeitrahmen zu errichten. Die anwesenden Vertreter der SPD, Axel Claus, Bernd Zielinski, Christine Komischke und Dr. Hugo Peeters, waren von der Bauplanung und -ausführung sehr angetan. Als Chemiker interessierte Dr. Peeters sich nicht nur für die neuen Laborräume, sondern auch für das BHKW, das hier auf Antrag der SPD Fraktion eingebaut worden war.
Es ist allerdings merkwürdig, dass keiner der Festredner die Arbeit des Bauausschusses auch nur mit einem Wort erwähnte. Dass niemand der Festredner ein Wort des Dankes für den langjährigen Vorsitzenden des Bauausschusses Helmut Bösking übrig hatte, der sich persönlich sehr für das „Leonardo“ eingesetzt hatte, spricht für sich selbst ...
Vielleicht hätte das zu sehr an einen Rat erinnert, der bereit und fähig war, gemeinsam auch schwierige Entscheidungen für die Zukunft zu treffen.
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Sep
27
2011
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Walter Sladek feierte seinen 90. Geburtstag - SPD Eitorf gratuliert ganz herzlich
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 Walter Sladek feierte seinen 90. Geburtstag
Sie dankte ihm außerdem für sein langjähriges Engagement im Ortsverein, in Rat und Ausschüssen. Gemeinsam mit Familie und Freunden verbrachten wir einige fröhliche
Stunden in geselliger Runde. Danke lieber Walter und weiterhin alles Gute. |
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Sep
27
2011
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Parteireform auf der Zielgeraden
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Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen – auch für Interessierte ohne Parteibuch.
Die SPD will eine umfassende Reform ihrer Strukturen umsetzen. Im Zentrum der Reform steht eine deutliche Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten für die Mitglieder.
Die Mitglieder haben das Wort
So sollen künftig bei Personalfragen Parteimitglieder unmittelbar entscheiden können – in regionalen Mitgliederversammlungen, durch Vorwahlen oder Briefwahlen. Dabei geht es um öffentliche Ämter und Mandate oder auch um die Wahl eines oder einer Parteivorsitzenden. Über die Form der Beteiligung soll die jeweilige Parteigliederung vor Ort entscheiden können.
In Sachfragen will die Parteispitze den Mitgliedern auf allen Gliederungsebenen die Möglichkeit einräumen, Entscheide herbeizuführen. Die Hürden sollen merklich herabgesetzt werden – zum Beispiel durch online durchgeführte Begehren und durch ein Herabsetzen der Beteiligungsquote auf ein Fünftel (statt bisher ein Drittel) der Stimmberechtigten.
Unterstützer ohne Parteibuch können mitarbeiten
Aber auch SPD-Sympathisanten ohne Parteibuch sollen künftig politisch aktiv werden können und die Sozialdemokratische Partei in Arbeitsgemeinschaften oder Themenforen unterstützen – inklusive Mitgliedsrechte. Wer als Vertreter dieser Arbeitskreise eine Funktion in einem Gremium der Partei wahrnehmen möchte, der muss allerdings weiterhin SPD-Parteimitglied sein.
Schlanke Struktur an der Spitze
Eine „Verschlankung“ der Führungsstrukturen ist ebenfalls Teil der angestrebten Parteireform. Der Parteivorstand soll um zehn Mitglieder – auf dann 35 Vertreter – verkleinert, das Präsidium ganz abgeschafft werden. Um den Bezirken und Unterbezirken mehr politischen Einfluss zu ermöglichen, ist geplant, den Parteirat durch einen Parteikonvent mit 200 Delegierten zu ersetzen. Dieser „kleine Parteitag“ wäre im Gegensatz zum Parteirat auch mit Entscheidungskompetenzen ausgestattet. Eine Entscheidung über diesen Vorschlag einer Parteireform soll auf dem Bundesparteitag im Dezember fallen, dem in Zukunft, so der Vorschlag der organisationspolitischen Kommission, nicht mehr 480, sondern 600 Delegierte angehören sollen – ebenfalls eine Stärkung der Parteibasis.
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Sep
07
2011
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Diskussion der Bahnquerung Brückenstrasse im APUE
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In der mehr als vier Stunden dauernden Mammutsitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Erneuerbare Energien (APUE) am Dienstag den 6. September ging es in einem großen Zeitraum um die Ergebnisse der verkehrstechnischen Untersuchung zum Queren der Bahngleise im Bereich Brückenstrasse. Nachdem der Gutachter noch einmal alle Varianten vorgestellt und die Verkehrsflüsse, die sich aus den verschiedenen Möglichkeiten ergeben würden, erläutert hatte, ergab sich aus umfassende Diskussion. Dabei war klar, dass alle Lösungen, die aus verkehrstechnischer Sicht sinnvoll erschienen, mit hohen Kosten verbunden sein würden. Beispielsweise würde die Unterführung der Bahn an der Brückenstrasse mehr als 12 Millionen Euro kosten, was natürlich von der Gemeinde nicht zu finanzieren wäre. Die Verschandelung des Ortsbildes durch die Unterführung war ein weiteres Argument, dass gegen diese Lösung spricht, von bautechnischen Problemen einmal abgesehen. SPD-Ratsmitglied Bernd Zielinski wies außerdem darauf hin, dass sich bei der Bürgerversammlung im vergangenen Jahr zu diesem Thema alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer vehement gegen eine „Loch“ unter der Brückenstrasse ausgesprochen haben. So war es nur logisch, dass sich die Mehrheit des APUE ebenfalls dagegen aussprach. Nur merkwürdig, dass die CDU dem nicht folgen konnte, und Finanzierungskosten, die Verschandelung des Ortsbildes und, was überhaupt nicht zu verstehen war, den Bürgerwillen vollständig ignorierte.
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Aug
27
2011
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KiBiz gerechter gestalten – weniger Gebühren, mehr Qualität!
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Gebührenbefreiung des letzten Kindergartenjahres
Im Kindesalter werden die entscheidenden Grundlagen gelegt. Daher sind Investitionen in gute frühkindliche Bildung besonders wichtig. Mit den Änderungen beim Kinderbildungsgesetz (KiBiz) setzt die Landesregierung das in die Tat um, was die SPD vor der Wahl versprochen hat: Wir wollen kein Kind zurück lassen!
- Ab August 2011 ist das letzte Kindergartenjahr in ganz Nordrhein-Westfalen beitragsfrei. Für uns ist klar: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
- Wir verbessern die Qualität von Betreuung und Bildung in den Kitas. Die Gruppen der unter Dreijährigen werden personell verstärkt. Erzieherinnen und Erzieher werden von bürokratischen Aufgaben entlastet.
- Die Mitwirkungsrechte der Eltern in den Kindertageseinrichtungen werden gestärkt.
- Für Kinder mit Behinderungen gibt es deutliche Verbesserungen.
- Wir bringen 1.000 zusätzliche Berufspraktikantinnen und -praktikanten in die Kitas.
Für die SPD bleibt es dabei: Wir wollen unsere Kinder früh fördern, damit sie später ein selbstbestimmtes Leben führen können. Wir investieren in Bildung, um soziale Folgekosten zu verhindern. Das ist verantwortungsvolle Politik für Nordrhein-Westfalen. |
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