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Haushaltsrede 2011

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Infos aus dem Ratsinformationssystem

NameNächste Sitzung
Hauptauss. Letzte S.05.03.2012
Auss. für Bauen ... Letzte S.06.03.2012
Auss. für Jugend ... Letzte S.15.03.2012
Auss. für Kultur ... Letzte S.29.02.2012
Auss. für Planung ... Letzte S.07.03.2012
Betriebsauss. Letzte S.27.02.2012
Markt- und Kirmesauss. ... Letzte S.18.04.2012
Personalauss. Letzte S.-
Rechnungsprüfungsauss. ... Letzte S.-
Schulauss. Letzte S.01.03.2012
© Ratsinformationssystem der Gemeinde Eitorf

SPD-Eitorf auf Facebook

Apr
30
2009
Bürgermeister verlegt Schulausschusssitzung der Gemeinde
Mit großer Verwunderung reagierte die SPD-Fraktion auf die Nachricht, dass die Sitzung des Schulausschusses verlegt werden soll, da keine dringenden Beratungspunkte anstehen!

In der letzten Sitzung wurde der Bürgermeister einstimmig beauftragt, mit Windeck und Ruppichteroth über die Einrichtung einer Gesamtschule an der oberen Sieg zu verhandeln. Hier könnte Eitorf ein denkbarer Standort sein.
Da viele Eltern ihre Kinder auf eine Gesamtschule schicken wollen, ist hier auch ein Zeitdruck entstanden.
Bernd Zielinski, Mitglied des Schulausschusses dazu: „Uns interessiert kurzfristig wie der Stand der Verhandlungen ist, oder hat der Bürgermeister keine Zeit für seine Arbeit, weil er nur noch Wahlkampf macht?“
 
Apr
30
2009
Franz Müntefering im Wahlkreis zu Besuch
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Bundestagskandidat Dietmar Tendler freute sich über den Besuch des Bundesvorsitzenden der SPD Franz Müntefering in Windeck.

Er war Gast der Windecker SPD und stellte dort in seiner ganz persönlichen Art das Wahlprogramm der SPD vor. Ein Schwerpunkt war hierbei die Bildungspolitik. Müntefering kritisierte besonders, dass die von CDU und FDP regierten Länder Studiengebühren eingeführt haben. Dies will die SPD nicht. Ebenso Thema war die Begrenzung der Managergehälter und die Einführung von Mindestlöhnen.
Müntefering lobte ausdrücklich die engagierte Arbeit der Kommunalpolitiker und wünschte Dietmar Tendler, der auf eine langjährige kommunale Erfahrung zurückblickt, viel Erfolg für die Wahl am 27.September.
Franz Müntefering abschließend: „Dietmar Tendler wollte keine Absicherung auf der Reserveliste, weil er auf das Votum der Wählerinnen und Wähler in seinem Wahlkreis vertraut. Ich finde das großartig und er hat meine volle Unterstützung.“
 
Apr
23
2009
Antrag zur Schaffung eines Proberaumes für Eitorfer Bands oder "Eitorf hat die Superstars"

Seit Jahren hat sich in der Gemeinde Eitorf eine große Jugendmusik-Szene etabliert. Veranstaltungen wie „Rock against anything“, „Bands on Tour“ oder die „Hip-Hop-Nacht“ des Jugendcafes zeigen immer wieder, welch hohen Stellenwert die Musik bei den Jugendlichen genießt. Noch immer fehlen den Gruppen allerdings Möglichkeiten, für ihre Auftritte zu proben. Diese Gelegenheit bieten andere Städte und Gemeinde längst.

Die Jusos Eitorf haben daher eine Initiative gestartet: Die SPD-Fraktion wird zum nächsten Ausschuss für Jugend-, Altenhilfe und Soziales am 06. Mai einen Antrag stellen, der die Schaffung eines Proberaumes für Eitorfer Bands zum Ziel hat.

Als Ort sind die Räumlichkeiten des alten Jugendcafes vorgesehen. Dort soll sowohl ausreichend Platz für die Übung bestehen, als auch sperrige Musikinstrumente (z.B. Schlagzeug) weggeschlossen werden können. Durch den Neubau des Jugendcafes ergibt sich nun die Möglichkeit, die alten Räumlichkeiten entsprechend umzugestalten.
Da das Dach auf dem alten Gebäude durch Spenden finanziert wurde, besteht ohnehin eine Selbstverpflichtung der Gemeinde, hier weiter Jugendarbeit zu leisten.
Die Musiker haben hier aber auf breiter Front signalisiert, dass sie zur Mitarbeit und -finanzierung gewillt sind. Diese Bereitschaft muss die Politik aufgreifen, wenn sie zeigen will, dass sie es mit den Interessen von Kindern- und Jugendlichen ernst meint.

Besonders zu erwähnen ist auch, dass das Thema mittlerweile Jugendliche aus allen musikalischen Stilrichtungen beschäftigt. Schüler von der Hauptschule bis zum Gymnasium stehen gemeinsam hinter dem Projekt. Es ist insofern ein weiterer Baustein zur sozialen Integration.
Das Entstehen neuer Probemöglichkeiten würde somit zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung der Gemeinde führen und neue Perspektiven in der Freizeitgestaltung eröffnen.
Aus fachlicher Sicht sprechen darüber hinaus die zentrale Lage und die Anbindung an das neue Jugendcafe für den Antrag.

 
Apr
23
2009
Frühjahrsempfang der SPD Rhein-Sieg
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v. r. n. l. Sebastian Hartmann, Jürgen Nimptsch, Achim Tüttenberg und den Bundestagskandidaten der SPD, Dietmar Tendler
Nach dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Sieg am Sonntag, dem 19.4.2009 in der Küz in Troisdorf-Sieglar zur Nachwahl von zwei Direktkandidaten für den Kreistag, folgte der Frühjahrsempfang der Rhein-Sieg-SPD.

Zahlreiche Gäste aus der Partei sowie befreundeten Organisationen waren um die Mittagstunde erschienen, um bei einem Kölsch und einem kleinen Imbiss den interessanten und zum Teil kämpferischen Ausführungen der Gastredner zu lauschen.
Nachdem der Kreis- und Fraktionsvorsitzende, Sebastian Hartmann, begrüßt hatte, schlossen sich die Reden des Oberbürgermeisterkandidaten aus Bonn, Jürgen Nimptsch und die des Bürgerlandratskandidaten der SPD, Joachim Tüttenberg MdL, an.

Während Nimptsch die wichtige politischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bonn und den sie umgebenden Rhein-Sieg-Kreis betonte, lag der Schwerpunkt von Tüttenbergs Rede mehr auf der notwendigen und überfälligen Ablösung der in politischer Erstarrung verhafteten CDU im Rhein-Sieg-Kreis.
 
Apr
09
2009
Jusos informieren sich zu den Themen Sozialrecht und Verbraucherschutz
Sara Zorlu und Marcel Schmidt von den Jusos Eitorf haben ein Angebot des „Arbeitskreis Soziales“ der SPD-Kreistagsfraktion genutzt, um sich zu den Themen Sozialrecht und Verbraucherschutz fortzubilden.

Gäste der Veranstaltung waren der Mieterverein Rhein-Sieg und die Verbraucherzentralen Siegburg und Troisdorf. Der Mieterverein gewährte einen kurzen Einblick in seine Arbeit und problematisierte dann ausführlich die Kriterien der Hartz IV-Gesetzgebung. Immer wieder gerieten Empfänger des Arbeitslosengeld II in Bedrängnis, da die ARGE ihnen mit den strengen Zumutbarkeitskriterien z.B. Obergrenzen für die Miete setzten, die in bestimmten Orten nicht zu halten seien. Zwar habe man bereits Verbesserungen erreichen können, jedoch seien immer wieder höchstrichterliche Urteile vonnöten, um die Rechte der Mieter durchzusetzen. Dass dies für Hartz IV-Empfänger eine untragbare Situation sei, die man verbessern wolle, führt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Harald Eichner, aus. Daher habe man im Kreistag vor einiger Zeit die Finanzierung einer Mitgliedschaft im Mieterbund beantragt. Dieser gewährt in solchen Situationen Rechtsschutz. Allerdings scheiterte dies an der ablehnenden Haltung der Mehrheit aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen.
weiter …
 
Apr
09
2009
Traditionelles Grünkohlessen
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Wie jedes Jahr, und das schon seit 23 Jahren, hatte der Bürgerlandratskandidat der SPD, Achim Tüttenberg MdL, zum traditionellen Grünkohlessen der SPD Altenrath eingeladen.

Neben zahlreichen anderen Gästen war auch die SPD Eitorf mit ihrem Bundestagskandidaten Dietmar Tendler vertreten. Als weiterer Festredner überzeugte der Europakandidat Sebastian Hartmann mit einer kämpferischen Rede zur anstehenden Wahl des Europa-Parlaments.

Dietmar Tendler
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